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  • 27.09.2018 Zollmeldung Indien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Indien - Zollerhöhungen für bestimmte langlebige Konsumgüter

    Bonn (GTAI) – Die indische Zentralregierung hat durch Verordnung (Notification Customs 67/2018) mit Wirkung vom 27.9.18 die Einfuhrzollsätze (Basic Customs Duty – BCD) für als „nicht wesentlich oder Luxuswaren“ erachtete Importerzeugnisse erhöht. Betroffen sind unter anderem bestimmte Haushalts-Kunststoffwaren, PKW-Radialreifen, Schuhe, Koffer und Ledertaschen sowie bestimmte Elektro-Haushaltsgroßgeräte:



    Zolltarifposition (HS)
    Warenbezeichnung
    alter Zollsatz
    neuer Zollsatz
    ...

    Trade Zoll Indien 2
  • 27.09.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Erstattungssätze für die Umsatzsteuer erhöht

    Bonn (GTAI) – Die Erstattungssätze für die Umsatzsteuer für bestimmte exportierte Waren wurden erhöht. Damit können die Waren auf dem Weltmarkt günstiger angeboten werden. Betroffen sind Waren aus insgesamt 397 Tariflinien, insbesondere Chemikalien und chemische Erzeugnisse, Kunststoffe und Waren daraus, Waren aus Holz und Kautschuk, Printmedien, Waren aus Eisen- und Stahl sowie anderen unedlen Metallen, Werkzeuge, mechanische und elektrische Waren sowie optische und medizinische Geräte. Details...

    Trade Zoll China 5
  • 26.09.2018 Zollmeldung Türkei Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Türkei – Schutzzölle auf Eisen- und Stahl

    Bonn (GTAI) – Die Türkei erhebt seit 20.9.2018 Schutzzölle in Höhe von 25% auf die Einfuhr von bestimmten Eisen und Stahlwaren der HS-Kapitel 72 und 73. Die Schutzzölle sind auf 200 Tage befristet und gelten auch für Einfuhren aus der EU. Die Zölle werden allerdings nur auf Einfuhren erhoben, die bestimmte Kontingentsmengen überschreiten. Der genaue Warenkreis und die Kontingentsmengen ergeben sich aus dem Anhang zu unten stehendem Beschluss. Ob und wie weit die Kontingente bereits erschöpft sind, kann...

    Trade Zoll Türkei 1
  • 25.09.2018 Zollmeldung Vereinigte Arabische Emirate Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VAE führen ersten intermodalen Export mit Carnet TIR durch

    Bonn (GTAI) - Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben am 19. September 2018 ihren ersten intermodalen Export im TIR-Verfahren gestartet. Die Ware soll über Deutschland zu ihrem Bestimmungsort in Tschechien befördert werden.
    Die VAE haben das TIR-System im Dezember 2017 implementiert. Nach Angaben der Bundeszollbehörde der VAE sollen als Nächstes die Risikomanagement-Tools der IRU eingesetzt und die Nutzung des elektronischen TIR (eTIR) ermöglicht werden.
    Das Versandverfahren mit Carnet TIR...

    Trade Zoll Vereinigte Arabische Emirate 3
  • 25.09.2018 Zollmeldung Schweiz Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Schweiz – Änderung des „Schoggigesetzes“

    Bonn (GTAI) – Die Ausfuhrbeträge nach dem Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten („Schoggigesetz“) werden abgeschafft. Hintergrund ist ein WTO-Beschluss über die Abschaffung von Exportsubventionen für verarbeitete landwirtschaftliche Agrarerzeugnisse.
    Gleichzeitig wurden neue Maßnahmen verabschiedet, die Zulagen für Getreide und Milch vorsehen. Des Weiteren wird das Bewilligungsverfahren für den aktiven Veredelungsverkehr mit bestimmten Milch- und...

    Trade Zoll Schweiz
  • 24.09.2018 Zollmeldung Indonesien Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Indonesien – Erhöhung einer Importnebenabgabe für eine Vielzahl von Waren

    Bonn (GTAI) – Der indonesische Finanzminister hat mit Verordnung 110/PMK.010/2018 vom 5.9.18 den Kreis derjenigen Waren, die den erhöhten Abgabensätzen von 7,5 Prozent oder 10 Prozent der Einfuhrnebenabgabe „Import-Einkommensteuer – Artikel 22 Einkommensteuergesetz (Pajak Penghasila – PPh Pasal 22)“ unterliegen, erheblich erweitert. Die „PPh Pasal 22“ wird neben dem Zoll und der indonesischen Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Einfuhr erhoben. Der Normalsteuersatz beträgt 2,5 Prozent für registrierte...

    Trade Zoll Indonesien 1
  • 24.09.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Angekündigte Sonderzölle für Waren mit Ursprung USA treten zum 24.9.2018 in Kraft

    Bonn (GTAI) – Die bereits angekündigten Zölle auf Waren mit Ursprung in den USA treten mit Wirkung zum 24.9.2018 in Kraft. Siehe auch Meldung vom 07.8.2018. (MO).
    Quelle: Mitteilung der Zolltarifkommission des Staatsrates vom 18.9.2018 (nur chinesisch)

    Trade Zoll China 4
  • 19.09.2018 Zollmeldung USA Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    USA – Zweite Runde von Zusatzzöllen auf Produkte aus China – Antragsverfahren für Ausnahmen

    Bonn (GTAI) – Der US-Handelsbeauftragte hat für Produkte mit Ursprung in China, auf die seit dem 23. August 2018 zusätzliche Zölle von 25 Prozent erhoben werden (Importwert 16 Milliarden Dollar), Details zum Antragsverfahren auf Ausnahmen veröffentlicht. Anträge sind bis zum 18. Dezember 2018 zu stellen. Wird eine Ausnahme gewährt, so gilt die Entscheidung rückwirkend zum 23. August 2018 für ein Jahr nach Veröffentlichung im Gesetzblatt. (BS)

    Trade Zoll USA 3
  • 18.09.2018 Zollmeldung USA Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    USA - Ausnahmen von den Zusatzzöllen für Sendungen aus China mit Wert unter 800 US$

    Bonn (GTAI) – Warensendungen mit Ursprung in China, deren Wert die in den USA geltende Freigrenze für kommerzielle Kleinsendungen (de minimis value) von 800 US Dollar nicht übersteigt, sind nach Angaben der US-Zollbehörde Customs and Border Protection von den derzeit geltenden Zusatzzöllen in Höhe von 25 Prozent aufgrund von Abschnitt 301 des „Trade Act of 1974“ (section 301 duties) ausgenommen.
    Die Zollbehörde beruft sich dabei auf Abschnitt 321 (a)(2)(C) des “Tariff Act of 1930“. Danach ist sie...

    Trade Zoll USA 4
  • 11.09.2018 Zollmeldung Argentinien Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Argentinien - Ausfuhrzölle auf sämtliche Waren des Zolltarifs

    Bonn (GTAI) –Präsident Mauricio Macri hat mit Dekret 793/2018 einen Ausfuhrzoll von 12 Prozent auf sämtliche Waren des argentinischen Zolltarifes festgesetzt. Die betroffenen Produkte sind in Anhang 1 des Dekretes aufgeführt. Für Produkte aus Soja gelten in Anhang 2 gesondert aufgeführte Ausfuhrzölle in Höhe von 11, 16 und 18 Prozent. Die Maßnahme gilt seit dem 4. September 2018 und bis zum 31. Dezember 2020.
    Die Höhe des Ausfuhrzolls ist nach oben hin begrenzt: Der Gesamtbetrag darf für Waren des...

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