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  • 09.01.2019 Zollmeldung Türkei Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Türkei – Erhöhung der Tabaksteuer

    Bonn (GTAI) – Zum 1.1.2019 stieg die Tabaksteuer in der Türkei von 63 auf 67 Prozent. Es werden jedoch mindestens 0,42 TL (0,0673 Euro) je Gramm Tabak fällig. MO.
    Quelle: Erlass des türkischen Staatspräsidenten Nr. 554 vom 04.01.2019

  • 08.01.2019 Zollmeldung Türkei Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Türkei – Erhöhung der Alkoholsteuer

    Bonn (GTAI) – In der Türkei wurden die Steuern auf alkoholische Getränke zum 1.1.2019 erhöht. Die Mindeststeuer je Liter reinen Alkohols beträgt seitdem 241,7315 türkische Lira (TL, ca. 39 Euro). Für Bier gilt ein Steuersatz von 63 Prozent, mindestens jedoch 1,7694 TL (ca. 0,29 Euro) je Liter. Details ergeben sich aus dem Beschluss des türkischen Staatspräsidenten Nr. 536 v. 30.12.2018, bekanntgegeben im türkischen Staatsanzeiger Nr. 30642 vom 31.12.2018. Die dort veröffentlichte Liste ist wie folgt...

  • 04.01.2019 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Einfuhrverbot für Gebrauchtwaren

    Bonn (GTAI) – Zahlreiche technische und elektrische Waren dürfen in gebrauchtem Zustand nicht in die VR China eingeführt werden. Betroffen sind insbesondere Leuchtstoffröhren, Gasbehälter, Gasöfen und –brenner, Heiz- und Dampfkessel sowie Teile dafür, Kraftfahrzeuge und deren Motoren, Unterhaltungselektronik, medizinische Apparate und Röntgengeräte. Der genaue Warenkreis ergibt sich aus einer Liste im Anhang zur Bekanntmachung Nr. 107 des chinesischen Wirtschaftsministeriums v. 26.12.2018 (nur...

  • 03.01.2019 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China - Exportlizenzen 2019

    Bonn (GTAI) - Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat mit Veröffentlichung Nr. 108 vom 29.12.2018 eine Liste mit Waren veröffentlicht, für die bei der Ausfuhr aus der VR China Lizenzen erforderlich sind. Betroffen sind Agrarerzeugnisse, Energieträger, Chemikalien, Rohstoffe, darunter seltene Erden und Fahrzeuge. Es werden auch Details zu den Verfahrensabläufen bekannt gegeben (nur chinesisch).

    Die Liste ist wie folgt aufgebaut:

    序号
    货物种类
    海关商品编号
    货物名称
    单位

    laufende Nummer...

  • 20.12.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Neue Regeln für E-Commerce

    Bonn (GTAI) – Zum 1.1.2019 gelten in der VR China neue Regeln zur Abwicklung von grenzüberschreitenden Handelsgeschäften im E-Commerce. Die Regeln gelten für Lieferungen an Endverbraucher zum privaten Bedarf. Ein Weiterverkauf der Waren ist untersagt. Für Exporteure aus Deutschland ist insbesondere relevant, dass die spezifischen chinesischen Vorschriften insbesondere im Hinblick auf Qualität, Sicherheit, Hygiene, Umweltschutz und Kennzeichnung nicht erfüllt werden müssen. Die Waren müssen jedoch den...

  • 14.12.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Aussetzung der Sonderzölle im Kfz-Sektor

    Bonn (GTAI) – Die VR China setzt Sonderzölle für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile mit Ursprung in den USA aus. Die Aussetzung gilt ab dem 1.1.2019 und ist befristet bis zum 31.3.2019. Siehe auch Meldung vom 09.8.2018. MO.
    Quelle: Mitteilung der Zolltarifkommission des Staatsrates vom 14.12.2018 (nur chinesisch)

  • 13.12.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Zugelassene Waren im E-Commerce 2019

    Bonn (GTAI) – Das chinesische Finanzministerium hat bekannt gegeben, welche Waren ab dem 1.1.2019 im grenzüberschreitenden E-Commerce gehandelt werden dürfen. Gestattet sind haltbare Lebensmittel, Körperpflegemittel, chemische Erzeugnisse, Kunststoffe und Waren daraus, Lederwaren, Papier- und Papierwaren, Bücher, Spinnstoffe, Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen, Waren aus Keramik, Glas und Metallen, Werkzeuge, Maschinen und Elektrowaren, optische Waren und Zeichengeräte sowie Spielwaren und...

  • 14.11.2018 Zollmeldung Côte d'Ivoire Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Côte d’Ivoire – Pflicht zur Konformitätsbewertung von Importwaren wird bis 2019 ausgesetzt  

    Bonn (GTAI) – Das ivorische Ministerium für Handel, Industrie und Förderung von KMU hat im Oktober 2018 das „Inspection and Verification of Conformity Program“ für Importe nach einer dreimonatigen Pilotphase ausgesetzt. Das bereits in 2014 angekündigte und mehrfach verschobene Prüfprogramm soll sicherstellen, dass für Côte d’Ivoire bestimmte Waren den geltenden Normen und technischen Vorschriften entsprechen (siehe hierzu unsere Meldung vom 17. April 2018).
    Das Ministerium plant, ab 2. Januar 2019...

  • 05.11.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Abgabenerleichterung für die Messe China International Import Expo

    Bonn (GTAI) – Die VR China gewährt Ausstellern der Messe China International Import Expo begrenzte Zoll- und Steuervorteile. Auf Zölle wird ganz verzichtet, an Umsatz- und Verbrauchsteuer sind nur 70 % des regulären Betrages zu zahlen. Die Abgabenfreiheit ist im Allgemeinen auf einen Verkaufserlös von 20.000 US$ beschränkt. Für bestimmte Aussteller wurde diese Höchstgrenze höher angesetzt. Details ergeben sich aus dem Erlass des chinesischen Finanzministeriums Nr. 43 vom 31.10.2018 und der Liste im...

  • 02.11.2018 Zollmeldung Türkei Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Türkei – Umsatz- und Verbrauchsteuern gesenkt

    Bonn (GTAI) – In der Türkei wurden Umsatz- und Verbrauchsteuern zur Stützung der Konjunktur gesenkt. Die Steuersenkungen gelten seit dem 1.11.2018 und sind bis zum 31.12.2018 befristet. Dies ergibt sich aus dem Präsidialerlass Nr. 287 vom 31.10.18 mit seinen drei Anhängen.
    Die Umsatzsteuer (KDV) auf Nutzfahrzeuge wird von 18% auf 1% gesenkt. Für Möbel sinkt die Umsatzsteuer von 18 auf 8% (Anh. 1).
    Die Sonderverbrauchsteuer (ÖTV) wird für Pkw mit einem Hubraum von bis zu 1.600 ccm um 15 Prozentpunkte...

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