Bericht Wirtschaftsumfeld Polen Außenwirtschafts-, Industriepolitik
Hauptziele und Finanzstruktur nach Ländern
67% der Finanzmittel der EU gehen in weniger entwickelte Regionen / Von Elfi Schreiber
Bonn (gtai) - Die umfangreichsten Gelder im Rahmen der Kohäsionspolitik erhalten innerhalb der zehn betrachteten Länder 2014 bis 2020 Polen, Rumänien, die Tschechische Republik, Ungarn und die Slowakei. Doch auch in den anderen Ländern bestehen eine Reihe Fördermöglichkeiten wie Sie der folgenden Übersicht entnehmen können. Die prioritären Infrastrukturbereiche werden in ihrer Entwicklung vor allem durch die neue Fazilität "Connecting Europe" unterstützt.
20.11.2014
Die Kohäsionspolitik wird als Schlüssel gesehen, um die Strategie Europa 2020 mit Leben zu erfüllen. Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Kohäsionsfonds und der Europäische Sozialfonds (ESF) machen etwa ein Drittel des gesamten EU-Haushalts für 2014 bis 2020 aus. Darüber hinaus gibt es noch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF). Letztere zwei Fonds werden im Folgenden jedoch nicht betrachtet.
Überblick zu den Finanzmitteln für 2014 bis 2020 (in Mio. Euro, aktuelle Preise)
| Kohäsions-fonds | Weniger entw. Regionen | Mehr entwickelte Regionen | Grenzüberschreitende Koop. | Trans-nationale Koop. | Jugendbeschäftigungsiniative | Insgesamt | |
| PL | 23.208,0 | 51.163,6 | 2.242,4 | 543,2 | 157,3 | 252,4 | 77.567,0 |
| CZ | 6.258,9 | 15.282,5 | 88,2 | 296,7 | 43,0 | 13,6 | 21.982,9 |
| SK | 4.168,3 | 9.483,7 | 44,2 | 201,1 | 22,3 | 72,2 | 13.991,7 |
| HU | 6.025,4 | 15.005,2 | 463,7 | 320,4 | 41,4 | 49,8 | 21.905,9 |
| LT | 2.048,9 | 4.628,7 | - | 99,9 | 13,9 | 31,8 | 6.823,1 |
| LV | 1.349,4 | 3.039,8 | - | 84,3 | 9,3 | 29,0 | 4.511,8 |
| EE | 1.073,3 | 2.461,2 | - | 49,9 | 5,5 | - | 3.590,0 |
| RO | 6.935,0 | 15.058,8 | 441,3 | 364,0 | 88,7 | 106,0 | 22.993,8 |
| BG | 2.278,3 | 5.089,3 | - | 134,2 | 31,5 | 55,2 | 7.588,4 |
| HR | 2.559,5 | 5.837,5 | - | 127,8 | 18,3 | 66,2 | 8.609,4 |
| 10 EU-Staten | 55.905,0 | 127.050,3 | 3.279,8 | 2.221,5 | 431,2 | 676,2 | 189.564,0 |
| Insg. | 63.399,7 | 182.171,8 | 54.350,5 | 7.548,4 | 2.075,0 | 3.211,2 | 351.854,2 |
Quelle: Europäische Kommission
Die Fazilität "Connecting Europe" wird neu eingerichtet. Sie soll die Entwicklung der notwendigen prioritären Infrastruktur in den Bereichen Verkehr, Energie und Informationstechnologie in der EU vorantreiben. Für diese direkt von der Kommission verwaltete Fazilität stehen 10 Mrd. Euro zweckgebunden zur Verfügung. Darüber hinaus wird die Verkehrsinfrastruktur in EU-Staaten mit einem Bruttonationaleinkommen von unter 90% des EU-Durchschnitts durch den Kohäsionsfonds unterstützt.
Jede Region muss einen beträchtlichen Prozentsatz des EFRE in Forschung und Innovation, Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen sowie die Unterstützung auf eine kohlendioxidarme Wirtschaft investieren. Der Prozentsatz, den die Regionen aus dem EFRE zu diesem Zweck einsetzen müssen, hängt davon ab, wie die Region eingeordnet ist. Für stärker entwickelte Regionen gilt ein Prozentsatz von 80%, für Übergangsregionen 60% und für weniger entwickelte Regionen 50%.
Der Schwerpunkt wird stärker als bisher auf Ergebnisse gelegt. Ziele sollen klar, nachvollziehbar und messbar sein und Bedingungen eingeführt werden ehe die Mittel investiert werden. Die Bestimmungen sollen vereinfacht und damit Bürokratie abgebaut werden. Teile der Mittel werden zweckgebunden für die Stadtentwicklung und die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Regionen eines Landes und über die Landesgrenzen hinweg eingesetzt.
Von den 351,8 Mrd. Euro sollen 63,4 Mrd. Euro in wichtige transeuropäische Verkehrsverbindungen und wichtige Umweltinfrastrukturprojekte, mindestens 26,7 Mrd. Euro in die kohlendioxidarme Wirtschaft und mindestens 80,3 Mrd. Euro in Investitionen nach dem ESF fließen.
Für Regionen außerhalb der EU-Staaten, die aber zu den EU-Staaten, gehören und den besonders dünn besiedelten nördlichen Regionen sind 1.382 Mio. Euro und für Regionen im Übergang 35.381,1 Mio. Euro vorgesehen. Von diesen beiden Positionen sind die oben aufgeführten Länder aber nicht betroffen.
(E.S.)
