Portal 21 Irland
Gewerblicher Rechtsschutz
09.12.2020
Germany Trade & Invest
Patentrecht: Falls jemand seine Erfindung nur in Irland schützen möchte – in Abgrenzung zum je nach Ausgestaltung europaübergreifend schützenden europäischen Patent –, so bedarf es hierzu eines nationalen Patentes. Das irische Patentrecht findet seine gesetzliche Grundlage im Patentgesetz aus dem Jahre 1992 (Patents Act 1992). Die Dauer des gewährten Schutzes beträgt für das sogenannte kurzzeitige Patent 10 Jahre, für das langzeitige Patent 20 Jahre. Letzteres verlangt neben der Neuheit und industriellen Anwendbarkeit noch einen erfinderischen Schritt in allen technologischen Gebieten. Ein kurzzeitiges Patent wird bereits bei Vorliegen der Neuheit und industriellen Anwendbarkeit ausgestellt, wenn es dem Anmeldungsobjekt nicht offensichtlich am besagten erfinderischen Schritt mangelt.
Markenrecht: Seine nationale Regelung hat das Markenrecht in Irland im Trademarks Act 1996 gefunden. Sobald eine Marke beim irischen Patentamt erfolgreich angemeldet und im offiziellen Patent Office Journal veröffentlich wurde sowie keine begründeten Zweifel Dritter angemeldet wurden, genießt die Marke einen Schutz von zunächst zehn Jahren. Verlängerungen für Intervalle gleichen Zeitraumes sind anschließend möglich.
Geschmacksmusterschutz: Registrierte Geschmacksmuster (registered designs) genießen Schutz auf der Grundlage des Industrial Designs Act 2001. Gemäß dessen section 43 beträgt die grundsätzliche Schutzdauer fünf Jahre, eine Verlängerung um jeweils fünf weitere Jahre ist bis zu einer maximalen Schutzdauer von 25 Jahren möglich.
Irland ist unter anderem Mitglied der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ); des Straßburger Abkommens über die internationale Patentklassifikation vom (IPC); des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ); des Vertrages über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PTC); der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) sowie des Madrider Abkommens über die internationale Registrierung von Marken.
Germany Trade & Invest (Stand: Dezember 2020)
