Gewerblicher Rechtsschutz

Germany Trade & Invest (Stand: 29.12.2017)

Nicht zuletzt durch seinen EU-Beitritt zum 1. Mai 2004 hat Litauen auch im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes die in der EU üblichen Schutzstandards übernommen.

Darüber hinaus ist Litauen den meisten internationalen Abkommen im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums beigetreten, so etwa:

dem WIPO-Übereinkommen
der Pariser Verbandsübereinkunft
dem Klassifikationsübereinkommen von Nizza
dem Genfer Markenrechtsvertrag
dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)
dem Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ).

Der gewerbliche Rechtsschutz im litauischen innerstaatlichen Recht ist etwa durch folgende nationalen Gesetze geregelt (recherchierbar über das Suchformular des litauischen Online-Gesetzesportals):

Gesetz über Handelsmarken (prekių ženklų istatymas, Nr.--Nummer VIII-1981 vom 10.10.2000)
Patentgesetz (patentų istatymas, Nr. I-372 vom 18.1.1994)
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (autorių teisių ir gretutinių teisių istatymas Nr. VIII-1185 vom 18.5.1999)
Design-Gesetz (dizaino istatymas, Nr. IX-1181 vom 7.11.2002)

Dem litauischen staatlichen Patentamt (Lietuvos Respublikos valstybinis patentų biuras (VPB) - State Patent Bureau of the Republic of Lithuania) - obliegen die Sicherstellung des dortigen gewerblichen Rechtsschutzes wie auch dessen Beaufsichtigung. Auf der englischsprachigen Internetseite stehen zudem die elektronischen Patent-Datenbanken Litauens in den folgenden Kategorien bereit (Suchmasken sind jeweils litauisch und englisch beschriftet):

Erfindungen (Patents of Lithuania)
Designs (Designs of Lithuania) und
Schutzmarken (Trademarks of Lithuania).

Zudem enthält die Internetseite des Patentamtes (VPB) sowohl eine Liste der Patentanwälte Litauens wie auch die elektronische Ausgabe des offiziellen Patent-Anzeigers der litauischen Patentbehörde (Official Gazette of the State Patent Bureau).

Schließlich stellt auch die Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO (World Intellectual Property Organization) ein Länderprofil zum Schutz geistigen Eigentums in Litauen zur Verfügung.

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