USA bauen Breitband im großen Maßstab aus

Um Gelder in Form von Zuschüssen und Darlehen abzurufen, müssen die US-Bundesstaaten ihre Projektanträge bei den zuständigen Bundesbehörden in Washington, D.C. einreichen und genehmigen lassen. Sobald der Bund zustimmt, leiten die Bundesstaaten die erhaltenen Mittel an die Projektträger in ihrem jeweiligen Einzugsbereich weiter. Projektträger können private, genossenschaftliche sowie öffentliche Institutionen und Unternehmen sein. Ob bei der endgültigen Vergabe an die Träger der Vorhaben "Buy American"-Klauseln gelten werden, ist derzeit noch unklar. In dieser Hinsicht könnten sich sogar landesweit Unterschiede ergeben.

Firmen, die am Breitbandausbau als Generalauftragnehmer oder auch Komponenten- beziehungsweise Dienstleistungslieferant interessiert sind, sollten sich recht bald an die US-Bundesstaaten mit eigenen Vorschlägen und Ideen wenden. Eine landesweit einheitliche Behördenstruktur gibt es auf dieser Verwaltungsebene aber nicht. Daher ist es sinnvoll, sich zunächst auf einen oder auf wenige Bundesstaaten zu konzentrieren.

Auf die Unterschiede in der Behördenstruktur weist auch der Verband Fiber Broadband Association (FBA) hin. Nach seinen Angaben verfügen nur 26 Bundesstaaten über spezialisierte Arbeitseinheiten für den Breitbandausbau. In anderen Bundesstaaten existieren behördenübergreifende Breitband-Taskforces. FBA setzt sich daher für eine Vereinheitlichung der Breitbandprogramme in möglichst vielen Bundesstaaten ein. Eine interaktive Übersicht über die Ausbaupläne einzelner Bundesstaaten ist auf der Internetseite der Zeitschrift Governing abrufbar.

Bundesbehörden prüfen Projektanträge

Die National Telecommunications and Information Administration (NTIA) in Washington, D.C. überprüft beispielsweise Anträge, die im Rahmen des Broadband Equity, Access and Deployment Program eingereicht werden. Dieses Programm ist Teil des Infrastrukturpakets und umfasst Finanzmittel von insgesamt rund 42,5 Milliarden US-Dollar (US$).  Sobald die Federal Communications Commission (FCC) ihre elektronische Landkarte zur Breitbandverfügbarkeit aktualisiert hat, können die Anträge bei der NTIA eingereicht werden, wofür das gesamte Jahr 2022 zur Verfügung steht. Folgende Projektarten werden gefördert:

• Breitbandausbau in Regionen mit einer schwachen oder fehlenden Anbindung,
• Verbindungsausbau in essenziell wichtigen Einrichtungen,
• Erstellung von Daten, Karten und Plänen zur Breitbandverfügbarkeit,
• Einrichtung und Ausbau der Internet- und Wifi-Infrastruktur beziehungsweise von preisgünstigen Breitbandverbindungen in Mehrfamilienhäusern,
• Einrichtung und Subventionierung von Breitbandverbindungen für Bedürftige,
• Vorhaben im Ermessen der NTIA.

Die höchste Priorität bei der Mittelgenehmigung genießen Projektanträge aus Regionen mit fehlender, gefolgt von Regionen mit einer schwachen Breitbandanbindung. Anschließend wird der Reihenfolge nach über Vorhaben in essenziell wichtigen Einrichtungen entschieden.

Mittelvergabe unter Auflagen

Bei der Mittelverwendung werden den Bundesstaaten gewisse Einschränkungen auferlegt: So dürfen sie maximal 5 Prozent der erhaltenen Fördergelder zur Planung und Ausarbeitung aufwenden. Zur Projektverwaltung dürfen wiederum maximal 2 Prozent ausgegeben werden. Die eigentlichen Projektträger haben sogar einen Eigenanteil von 25 Prozent beizubringen.

Generell sind Breitbandnetze zuschussfähig, die eine Geschwindigkeit im Download von 100 Megabits pro Sekunde (Mbps) und 20 Mbps im Upload ermöglichen. Die Festlegung, was unter einer preisgünstigen Breitbandverbindung zu verstehen sei, hat der Gesetzgeber mit Bedacht jedem Bundesstaat freigestellt. Somit werden sich in dieser Hinsicht innerhalb der USA regionale Unterschiede ergeben.

Digitale Chancengleichheit angestrebt

Das Emergency Broadband Benefit Program, über das sich bedürftige Privathaushalte während der Lockdowns im Jahr 2020 bis zu 50 US$ pro Monat an Zuschüssen für Breitbandkosten sichern konnten, wird fortgeführt. Dafür stehen 14,2 Milliarden US$ aus dem Affordable Connectivity Fund zur Verfügung. Doch erhalten bedürftige Haushalte ab sofort nur noch Zuzahlungen von 30 US$ pro Monat.

Weitere rund 2,8 Milliarden US$ fließen zur Sicherstellung der digitalen Chancengleichheit: Der Breitbandzugang von Haushalten mit niedrigen Einkommen, von ethnischen Minderheiten, Bewohnern in strukturschwachen ländlichen Gebieten, ehemaligen Militärangehörigen, Menschen mit Behinderungen oder mit Sprachbarrieren sowie von Menschen im Alter von über 60 Jahren soll verbessert werden. Zweck der Maßnahme ist es, die Bildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten zu verbessern. Diese Zuschüsse können unter anderem für Schulungen, aber auch für die Installation von Breitbandausrüstungen und die Einrichtung öffentlicher Zugänge zu Rechenzentren genutzt werden.

Das U.S. Department of Agriculture stellt über den Rural Utilities Service 2 Milliarden US$ an Zuschüssen und Darlehen für den Breitbandausbau in ländlichen Gebieten zur Verfügung. Zusätzliche 2 Milliarden US$ werden im Rahmen des Tribal Broadband Connectivity Program vergeben. Darüber hinaus stellt NTIA 1 Milliarde US$ an Zuschüssen bereit, mit denen Internetdienstleister einen freien Zugang zur Internetinfrastruktur (Middle-Mile Networks) bezahlen können. Zur Finanzierung weiterer Breitbandprojekte werden Private Activity Bonds im Volumen von 0,6 Milliarden US$ ausgegeben.