Zölle und Einfuhrabgaben

Zolltarif

Die äthiopische Regierung brachte im August 2021 eine überarbeitete Ausgabe des Zolltarifbuchs heraus, um die lokale Produktion und die Importsubstitution zu fördern. Die Wettbewerbsfähigkeit der inländischen Hersteller soll verbessert werden durch höhere Einfuhrzölle auf Waren, die in ausreichender Menge und Qualität vor Ort hergestellt werden. Außerdem will die Regierung lokale Hersteller mit niedrigen Zöllen für Rohstoffe, die im Inland nicht verfügbar sind, unterstützen. Der Schwerpunkt liegt auf der Landwirtschaft und dem verarbeitenden Gewerbe.

Mit der "Customs Tariff Regulation Amendment No. 9" passte Äthiopien den überarbeiteten Zolltarif an die aktuelle Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung von Waren (HS 2022) an. Der Zolltarif umfasst über 8.000 Tarifpositionen für Rohstoffe, Zwischenprodukte, Konsum- und Investitionsgüter. Abhängig vom Verwendungszweck der eingeführten Ware kommen unterschiedliche Zölle zur Anwendung.

Der äthiopische Zolltarif hat folgende Struktur:

• Der "First Schedule Tariff" enthält die Normalzollsätze von 5, 15, 25 oder 35 Prozent für gewerbliche Wareneinfuhren.
• Der "Second Schedule Tariff" umfasst Zölle für Waren, die zum Zweck der Wertschöpfung vor Ort eingesetzt, wieder exportiert oder für öffentliche Zwecke genutzt werden. Gemäß der "Second Schedule Tariff Application Directive No. 45/2008 E.C." des Finanzministeriums sind solche Waren überwiegend zollfrei oder unterliegen reduzierten Zöllen. Lokale Hersteller benötigen vorab eine Bewilligung (beneficiary certificate) des Industrieministeriums, um von dem Zollvorteil für importierte Vormaterialien (auch zur Montage) profitieren zu können. Weitere Voraussetzung ist eine lokale Mindestwertschöpfung, deren Anteil je nach Produktgruppe variiert.
• Für Ursprungswaren aus Mitgliedstaaten des Gemeinsame Markt für das Östliche und Südliche Afrika (COMESA) erhebt Äthiopien einen um zehn Prozent reduzierten Präferenzzoll gegenüber dem Normalzoll des "First Schedule Tariff".

Einige als Grundversorgungsgüter eingestufte Waren wie bestimmte Mineralöle, Düngemittel, Moskitonetze, Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Rohre für Öl- oder Gasfernleitungen sowie Luftfahrzeuge und deren Teile können grundsätzlich zollfrei eingeführt werden.

Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Zolls ist der Zollwert der Einfuhrware. Im Rahmen eines Kaufgeschäftes ist dies grundsätzlich der Transaktionswert, das heißt der zwischen unabhängigem Käufer und Verkäufer tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis auf der Basis cif (cost, insurance and freight – Kosten, Versicherung und Fracht) Einfuhrzollstelle in Äthiopien.

Einen Gebrauchszolltarif, der neben den Einfuhrzollsätzen beider Tarife (first and second schedule tariff) auch die zu entrichtenden Einfuhrnebenabgaben aufzeigt, können Sie anhand der Zolltarifnummer auf dem Customs Trade Portal der äthiopischen Zollbehörde (Customs Commission) abrufen. Dort steht auch ein Tax Simulator zur Verfügung. 

Außertarifliche Zollbefreiungen

Außertarifliche Zollbefreiungen sind im Zolltarifbuch (ab Seite 365) zusammengefasst. Dazu zählen beispielsweise Lieferungen an diplomatische und konsularische Vertretungen, Regierungsbehörden, anerkannte Hilfsorganisationen und Menschen mit Behinderung. Für Krankenwagen ist eine Genehmigung des Gesundheitsministeriums erforderlich. Bildungs- und wissenschaftliche Forschungseinrichtungen können Waren des HS-Kapitels 90 mit Genehmigung des Bildungsministeriums oder einer anderen zuständigen staatlichen Einrichtung zollfrei einführen. Des weiteren gibt es eine Liste mit bestimmten Zolltarifnummern überwiegend aus den HS-Kapiteln 84 (Maschinen, Apparate und Geräte) und 87 (neue Traktoren, Muldenkipper und Kfz zu bestimmten Zwecken wie Kranwagen und Betonmischer). 

Verbrauchsteuern

Bestimmte Konsumgüter werden mit Verbrauchsteuern belastet, die von 5 bis 500 Prozent reichen. Betroffen sind etwa Speiseöle, Süßwaren, Getränke, Tabakwaren, Kosmetik, Mineralöle, Textilien und Bekleidung, asbesthaltige Waren, Schmuck, Kfz, Krafträder und Spiele. Bemessungsgrundlage der Verbrauchsteuer ist der verzollte Warenwert.

Einfuhrumsatzsteuer

Alle Einfuhren nach Äthiopien unterliegen der Mehrwertsteuer VAT (Value Added Tax) in Höhe von 15 Prozent. Rechtsgrundlage ist die VAT Proclamation No. 285/2002. Bestimmte Waren wie Medikamente, Lehrbücher und humanitäre Hilfsgüter sind von der Mehrwertsteuer ausgenommen. Ein Nullsteuersatz wird zum Beispiel auf Warenexporte und technische Verbrauchsgüter für internationale Flüge angewendet. Bemessungsgrundlage ist der Zollwert zuzüglich der Beträge für Zoll und Verbrauchsteuer.

Weitere Einfuhrabgaben

Zusatzsteuer

Für importierte Waren wird eine Zusatzsteuer (Sur-Tax) in Höhe von zehn Prozent erhoben. Bemessungsgrundlage für die Abgabe ist der Zollwert zuzüglich der Beträge für Zoll, Verbrauchsteuer und Mehrwertsteuer. Laut der "Import Sur-Tax Council of Ministers Regulations No. 133/2007" sind folgende Warengruppen von der Zusatzsteuer ausgenommen: Düngemittel, Erdöl und Schmiermittel, Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren und von Personen, Luft- und Raumfahrzeuge und deren Teile, Investitionsgüter sowie Waren, die qua Gesetz von Personen oder Organisationen zollbefreit eingeführt werden dürfen.

Quellensteuer

Die Quellensteuer (Withholding Tax) beträgt drei Prozent des Zollwerts.

Sozialabgabe 

Die äthiopische Regierung führte im August 2022 eine neue Sozialabgabe (Social Welfare Levy) für Importwaren ein. Die Abgabe ist für die Bereitstellung und Finanzierung von Bildung, Ausbildung, Gesundheit und anderen sozialen Diensten bestimmt. Der Abgabensatz beträgt drei Prozent des Zollwerts. Ausgenommen von der Sozialabgabe sind Diplomatengut, Waren, die der Sur-Tax unterliegen und Waren, die das Finanzministerium aus sozioökonomischen Gründen festlegt.

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