Zollmeldung China Zollrechtliches Ausfuhrverfahren
Ausfuhrlizenzen 2024
Bestimmte Waren dürfen nur dann aus China ausgeführt werden, wenn zuvor eine Ausfuhrlizenz erteilt wurde.
02.01.2024
Von Klaus Möbius | Bonn
Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat bekannt gegeben, welche Waren nur mit Lizenz aus der VR China ausgeführt werden dürfen. Betroffen sind 43 Warenarten, darunter Agrarerzeugnisse, Energieträger, Chemikalien, Rohstoffe (darunter seltene Erden) und Fahrzeuge. Details ergeben sich aus einer als Anhang veröffentlichten Liste. Diese ist wie folgt aufgebaut:
序号 | 货物种类 | 海关商品编号 | 货物名称 | 单位 |
laufende Nummer | Warenart | chin. Zolltarifnummer | Warenbezeichnung | Maßeinheit |
Zolltarifnummern werden bis zur 6. Stelle weltweit einheitlich verwendet (HS-Unterposition). Ab der 7. Stelle gibt es nationale Unterschiede. Man kann sich mit dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik des Statistischen Bundesamtes behelfen. Es kann im Internet kostenlos als PDF-Datei heruntergeladen werden. Eine gedruckte Ausgabe oder eine CD-ROM stehen ebenfalls zur Verfügung (kostenpflichtig).
Anträge auf Erteilung der Lizenzen sind vom (in China ansässigen) Exporteur bei den örtlichen Niederlassungen des MOFCOM oder anderen damit beauftragten Behörden zu stellen.
Quelle: Erlass Nr. 65 des MOFCOM vom 29.12.2023 (nur Chinesisch).