EAWU vereinfacht Kennzeichnungsregeln

Zur Eurasischen Wirtschaftsunion zählen die Mitgliedstaaten Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Russland.

Grundsätzlich müssen bei der Einfuhr von Waren aus Drittstaaten Konformitätsanforderungen eingehalten werden, dazu zählen auch Kennzeichnungsregelungen. Waren müssen unter anderem Verbraucherinformationen über Zusammensetzung, das Verfallsdatum, Herstellungsort und Angaben zum Hersteller enthalten und zusätzlich muss das Konformitätszeichen EAC angebracht werden.

Bisher mussten diese Kennzeichnungen noch vor der Einfuhr in das Zollgebiet angebracht werden. Nun hat der Rat der Eurasischen Wirtschaftskommission mit Beschluss vom 12. November 2022 entschieden, dass die Angaben auch nach der Einfuhr angebracht werden können, aber noch bevor die Waren an den Verbraucher (Käufer) verkauft werden. Das bedeutet, dass Waren zum Beispiel in einem Zolllager deponiert und für den Weiterverkauf entsprechend vorbereitet werden können. 

Außerdem wurde beschlossen, dass die Regierungen der einzelnen Mitgliedstaaten der EAWU künftig alle Einzelheiten der Anwendung des neuen Beschlusses national festlegen können. Dabei dürfen die national festgelegten Besonderheiten bei der Einfuhr von konformitätsbewertungspflichtigen Produkten jedoch nicht die Anforderungen der technischen Regelwerke der EAWU ausklammern. 

Der Beschluss wurde im Rahmen des Maßnahmenkatalogs zur Verbesserung der Nachhaltigkeit der Volkswirtschaften der einzelnen EAWU-Staaten getroffen. Zusätzlich soll damit die makroökonomischen Stabilität gewährleistet werden. Laut Kommission ist diese Maßnahme notwendig, um eine stabile Warenversorgung auf den Märkten der EAWU-Länder aufrechtzuerhalten, die derzeit Wirtschaftssanktionen unterliegen.

Quelle: Beschluss Rat der Eurasischen Wirtschaftskommission