EU Customs & Trade News EU Antidumping, Antisubvention
Antidumping - Alkylphosphatester mit Ursprung in China
Die Europäische Kommission führt endgültige Antidumpingmaßnahmen ein.
13.09.2024
Von Stefanie Eich | Bonn
Im August 2023 leitete die Europäische Kommission ein Antidumpingverfahren ein. Nachdem sie im April 2024 zunächst vorläufige Antidumpingmaßnahmen einführte, führt sie nun endgültige Maßnahmen ein. Unterschiede zwischen den vorläufigen und endgültigen Antidumpingzollsätzen gibt es für einzelne Unternehmen, für die ein firmenspezifischer Antidumpingzollsatz gilt.
Die Maßnahmen gelten für fünf Jahre
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um bestimmte Alkylphosphatester, die ausschließlich auf Seitenketten mit einer Länge von zwei oder drei Kohlenstoffatomen (einschließlich chlorierter Alkylketten) und einem Phosphorgehalt von mindestens 9 GHT und einer Viskosität zwischen 1 und 100 mPa·s (bei 20-25 °C) basieren und unter die CAS-Nummern (Chemical Abstracts Service) 13674-84-5, 1244733-77-4 und 78-40-0 eingeordnet werden. Die Ware hat ihren Ursprung in China und wird derzeit unter dem folgenden KN-Codes eingereiht: ex 2919 90 00 (TARIC-Codes 2919 90 00 50 und 2919 90 00 65) und ex 3824 99 92 (TARIC-Code 3824 99 92 38).
Antidumpingzölle
Unternehmen | Vorläufiger Antidumpingzoll in Prozent | TARIC-Zusatzcode |
|---|---|---|
Anhui RunYue Technology Co., Ltd. | 53,1 | 89AL |
Nantong Jiangshan Agrochemical & Chemicals Limited Liability Co. | 68,4 | 89AM |
Shandong Yarong Chemical Co., Ltd. | 63,0 | 89AN |
Andere nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende Unternehmen, die im Anhang aufgeführt sind | 61,3 |
|
Alle übrigen Unternehmen | 68,4 | 8999 |
Anwendung unternehmensspezifischer Antidumpingzollsätze
Die Anwendung des unternehmensspezifischen Zollsatzes setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird. Diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Namen und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet: "Der Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] bestimmter Alkylphosphatester von [Name und Anschrift des Unternehmens] ([TARIC-Zusatzcode]) in der Volksrepublik China hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind." Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz in Höhe von 68,4 Prozent Anwendung.
Die Sicherheitsleistung wird einbehalten
Die vorläufigen Antidumpingzölle galten seit April 2024. Um die Ware in den zollrechtlich freien Verkehr überführen zu können, war eine Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls notwendig. Diese Sicherheitsleistungen werden endgültig vereinnahmt.
Quellen:
- Durchführungsverordnung (EU) 2024/2415 der Kommission vom 12. September 2024 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Alkylphosphatester mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. L vom 13. September 2024;
- Durchführungsverordnung (EU) 2024/1064 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Alkylphosphatester mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. L vom 10. April 2024.
- Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Alkylphosphatester mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C 282 vom 11. August 2023, S. 4.
