Russland – Beschluss über nationales digitales Kennzeichnungs- und Rückverfolgbarkeitssystem

Bonn (GTAI) - Durch den Beschluss Nr. 515 vom 26. April 2019 der Russischen Föderation wird in Russland ein einheitliches, staatliches Informationssystem zur Überwachung des Umlaufs von kennzeichnungspflichtigen Waren mit spezifischen Identifizierungswerkzeugen festgelegt und die Befugnisse und Verantwortlichkeiten der Teilnehmer klar definiert.

Ziel des digitalen Kennzeichnungssystems „Честный ЗНАК“ (Ehrliches Zeichen) ist es die Schattenwirtschaft zu reduzieren, den Verbraucher vor Plagiaten zu schützen, eine Transparenz der Märkte zu schaffen und letztendlich Steuereinnahmen durch wirksame Kontrolle des Warenumsatzes zu steigern.

Eine Produktkennzeichnung erfolgt nun durch eine Registrierung im staatlichen Informationssystem und einem anschließenden Antrag. Dieser Antrag wird innerhalb von 5 Werktagen bearbeitet. Schließlich folgt bei einer entsprechenden Genehmigung ein Dienstleistungsvertrag, der durch ein Standardformular des Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen der Russischen Föderation wirksam wird.

Seit dem 1. März 2019 begann die obligatorische Registrierung von Herstellern und Verkaufsstellen von Tabakwaren. Derzeit laufen weitere Pilotprojekte zur Kennzeichnung von Schuhen und Arzneimitteln.

(KAP)