Portal 21 Island
Gewerblicher Rechtsschutz
14.08.2024
Zuständig für den Schutz des geistigen Eigentums in Island ist das Hugverkastofan. Dabei handelt es sich um eine Regierungsbehörde, die dem Wirtschaftsministerium Islands untergeordnet ist.
Ein nationales Patent kann in Island für eine Schutzdauer von 20 Jahren beantragt werden. Diese Frist legt Artikel 40 des isländischen Patentgesetzes fest (Gesetz Nr. 17/1991, Lög um einkaleyfi). Auch nicht in Island niedergelassene Personen können ein nationales Patent beantragen, wenn sie einen Vertreter innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) haben (Artikel 12 Patentgesetz).
Markenschutz kann entweder durch Gebrauch oder die Registrierung einer Marke erlangt werden. Rechtsgrundlage sind das Markengesetz Islands (Gesetz Nr. 45/1997, Lög um vörumerki) und dazu erlassene Verordnungen. Die Schutzdauer einer registrierten Marke beträgt zehn Jahre, beginnend mit dem Antragsdatum. Eine Erneuerung des Markenschutzes um weitere zehn Jahre ist beliebig oft möglich. Diese kann der Markeninhaber zwischen sechs Monaten vor und sechs Monaten nach Ablauf der Schutzdauer beantragen. Dies bestimmen die Artikel 26 und 27 des Markengesetzes. Nicht in Island ansässige Markeninhaber benötigen einen Vertreter in Island.
Geschmacksmuster regelt das Lög um hönnun (Gesetz Nr. 46/2001). Eingetragene Designs sind für einen oder mehrere Fünfjahreszeiträume ab dem Tag der Anmeldung gültig. Die Registrierung kann bis zum Erreichen der maximalen Schutzdauer von 25 Jahren jeweils um je fünf Jahre verlängert werden (Artikel 23).
Alle relevanten Gesetze und Rechtsverordnungen zum isländischen Recht des geistigen Eigentums finden sich auf der Homepage des isländischen Amtes für geistiges Eigentum unter dem Punkt „Lög og reglur“.
Übrigens: Auf der Homepage dieses Amtes findet sich – wenn man nach unten scrollt – auch eine kostenlose Recherchefunktion für in Island registrierte Patente, Marken und Geschmacksmuster.
Island ist Mitglied des Europäischen Patentübereinkommens von 2004 und des Madrid International Trademark System.
Germany Trade & Invest (Stand: August 2024)
