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USA: Datenschutz und KI
In den letzten Jahren hat eine Vielzahl von US-Bundesstaaten umfassende Datenschutzgesetze erlassen. Diese regeln teilweise auch das Thema künstliche Intelligenz. (Stand: 11.02.2025)
Von Jan Sebisch | Bonn
Datenschutzgesetze
Ein einheitliches Bundesdatenschutzgesetz existiert in den USA nach wie vor nicht. Allerdings hat eine Vielzahl von Bundesstaaten in den letzten Jahren über umfassende Datenschutzgesetze diskutiert und diese in einigen Fällen sogar erlassen.
Am bekanntesten ist der bereits am 1. Januar 2020 in Kraft getretene California Consumer Privacy Act (CCPA), dessen endgültige Regelungen im August 2020 vom California Office of Administrative Law genehmigt worden sind. Ferner haben die kalifornischen Wähler:innen am 3. November 2020 der Verabschiedung des California Privacy Rights Act (CPRA) zugestimmt. Der CPRA ist am 1. Januar 2023 in Kraft getreten und ergänzt die Regelungen des CCPA.
Zudem haben im Jahr 2022 die vier Bundesstaaten Virginia, Colorado, Utah und Connecticut umfassende Datenschutzgesetze erlassen, die alle im Verlauf des Jahres 2023 in Kraft getreten sind.
Im Jahr 2023 haben darüber hinaus die Bundesstaaten Iowa, Indiana, Tennessee, Delaware, Florida, Montana, Oregon und Texas umfassende Datenschutzgesetze erlassen.
Mittlerweile sind auf Ebene der US-Bundesstaaten sieben weitere Datenschutzgesetze hinzugekommen in New Jersey, New Hampshire, Kentucky, Maryland, Minnesota, Nebraska und Rhode Island.
Auch deutsche Unternehmen können im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeiten in den USA in den Anwendungsbereich eines einzelstaatlichen Datenschutzgesetzes fallen. Diesbezüglich bietet die GTAI-Textsammlung Datenschutz in den US-Bundesstaaten einen Überblick über die Datenschutzgesetze der einzelnen US-Bundesstaaten.
Rechtlicher Rahmen für künstliche Intelligenz
Derzeit gibt es in den USA kein umfassendes Bundesgesetz zu KI. Mehrere Bundesstaaten haben aber bereits Gesetze erlassen, die sich auch dem Thema Artificial Intelligence widmen. Diese Regelungen finden sich unter anderem im jeweiligen Data Privacy Act – so zum Beispiel in Colorado, Kalifornien und Texas.
