Zollmeldung USA Coronavirus
USA - Offen für Ausnahmen von Schutzzöllen auf Produkte aus China
Stand: 27.03.2020
Die US-Administration will die Notwendigkeit weiterer Ausnahmen von den Schutzzöllen aufgrund der jüngsten Entwicklung der Corona-Pandemie in den USA prüfen.
27.03.2020
Von Susanne Scholl
Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hat am 25. März 2020 auf Anweisung des Präsidenten ein Verfahren für weitere mögliche Ausnahmen von den Zusatzzöllen auf medizinische Produkte aus China eröffnet. Damit will er die medizinische Versorgung der Bevölkerung im Kampf gegen die Corona-Pandemie sicherstellen.
Das Verfahren beginnt mit einer förmlichen Anfrage (request for comments) an interessierte Parteien. Importeure, weitere an den Lieferketten beteiligte Unternehmen und US-Behörden können sich bis zum 25. Juni 2020 zur Notwendigkeit weiterer Ausnahmen von den Zusatzzöllen auf Produkte für die medizinische Versorgung mit Ursprung in China äußern.
Interessierte Parteien sollen ihre Anmerkungen und Kommentare möglichst zügig auf elektronischem Wege über das eRulemaking Portal an den Handelsbeauftragten übermitteln. Die betreffenden Produkte sollten so genau wie möglich beschrieben werden. Kommentare sollten daher die US-Unterposition des US-Zolltarifs und eine Beschreibung des Einsatzzwecks im Kampf gegen die Corona-Pandemie beinhalten. Details zum Verfahren finden Sie hier.
Der Handelsbeauftragte hatte wegen Covid-19 bereits in der Vergangenheit medizinische Verbrauchsgüter aus China von den zusätzlichen Zöllen ausgenommen. Eine Übersicht betroffener Güter finden Sie hier.
GTAI-Themenspecial Coronavirus: Über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie sowie damit verbundene rechtliche und zollrechtliche Fragestellungen berichten wir in unserem Themenspecial.
