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So liest man eine GATS-Liste
Die Listen der spezifischen Verpflichtungen (schedules of specific commitments) sind wichtige Scharniere im internationalen Dienstleistungshandel. Wir erklären, wie man sie liest.
23.06.2022
Von Karl Martin Fischer | Bonn
Wer Funktion, Aufbau und die wichtigsten Begriffe des General Agreement on Trade in Services (GATS) kennt, weiß schon sehr viel. Aber um in einem ganz konkreten Fall festzustellen, ob eine bestimmte Dienstleistung erbracht werden kann oder nicht, dafür reicht die Lektüre des Vertragstextes nicht aus. Dafür muss man mit den Listen arbeiten können, die dem GATS angefügt sind. Diese so genannten „Listen der spezifischen Verpflichtungen“ („Schedules of specific commitments“) werden von den WTO-Mitgliedern jeweils für ihr eigenes Land herausgegeben. Sodann werden sie in einem speziellen Verfahren durch die anderen WTO-Mitglieder zertifiziert – ab dann gelten sie.
Die Listen regeln die Zulässigkeit - oder Bedingungen für die Zulässigkeit - der Erbringung bestimmter Dienstleistungen. Zum Beispiel: „geschäftliche Repräsentanz nur in Form eines Joint Venture“, oder „EDV-Experten benötigen einen Bachelor-Abschluss und mindestens fünf Jahre praktische Erfahrung“. Oder, ganz einfach: „None“ – keine Beschränkungen. Das Gegenteil wäre: „unbound“ – also überhaupt kein Marktzugangsversprechen.
Wie man den Listen diese Informationen entnimmt, haben wir – an einem konkreten Beispiel – in einem Video erklärt, das Sie hier anschauen können:
Alle GATS-Listen finden Sie mit dieser Suchmaschine.
Ein kurzer Hinweis noch: Oft wird die Europäische Union (EU) mit dem Zielland ein Freihandelsabkommen abgeschlossen haben. Dann sind in erster Linie die dort getroffenen Regelungen relevant. Die EU hält hier Informationen zu solchen Abkommen bereit.
