Zollbericht WTO Krieg in der Ukraine
Handelsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
Die WTO veröffentlicht einen Überblick über die handelspolitischen Entwicklungen seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine.
06.03.2023
Von Dr. Melanie Hoffmann | Bonn
Seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine am 24. Februar 2022 führen Staaten zunehmend Handelsmaßnahmen auf vor allem Lebens-, Futter- und Düngemittel ein.
Exportbeschränkungen für wichtige Agrarrohstoffe
In der Zeit zwischen Ausbruch des Krieges und dem 28. Februar 2023 wurden von 29 WTO-Mitgliedern und 6 Beobachterstaaten 96 Ausfuhrbeschränkungen für wichtige Agrarrohstoffe erlassen. Davon entfallen 88 Maßnahmen auf die Exporte von Nahrungs- und Futtermittel und acht Maßnahmen auf die Düngemittelexporte. 28 dieser Handelsbarrieren sind bereits ausgelaufen, sodass sich die Zahl der derzeit geltenden Exportbeschränkungen auf 68 Maßnahmen reduziert. Diese betreffen weltweite Exporte in Höhe von circa 85 Milliarden US-Dollar.
Zu Beginn des Krieges wurden aus Angst vor inländischen Engpässen bei Nahrungs-, Futter- und Düngemitteln Exportverbote sowie Exportquoten erlassen. Solche Maßnahmen wirken sehr restriktiv und beeinflussen die Handelsströme in unmittelbarer Weise. Seit Mai 2022 greifen die Staaten auf weniger restriktive Maßnahmen zurück, indem Exportbeschränkungen, Genehmigungsanforderungen oder auch Zölle eingeführt wurden. Einige der zu Beginn des Krieges erlassenen Exportverbote wurden wieder aufgehoben und durch weniger restriktive Maßnahmen ersetzt.
Mittlerweile mehren sich vor allem Maßnahmen, die lediglich mittelbar mit dem Krieg im Zusammenhang stehen. Anders als zu Beginn des Krieges greifen Staaten mittlerweile primär auf Maßnahmen zurück, um das eigene Land vor zum Beispiel Versorgungsengpässen und Krisen zu schützen. Die einzelnen Handelsmaßnahmen stehen folglich immer weniger mit dem Krieg im Zusammenhang.
Staaten greifen zunehmend auf Einfuhrerleichterungen zurück
Zwischen dem 24. Februar 2022 und dem 28. Februar 2023 wurden von 62 WTO-Mitgliedern und zwei Beobachterstaaten 71 Maßnahmen, die die Einfuhr von Lebensmitteln, Futtermitteln und Düngemitteln erleichtern, erlassen. 25 dieser Handelserleichterungen sind bereits ausgelaufen, sodass sich die Zahl der aktiven Maßnahmen auf 46 reduziert.
Der Handel wird vor allem dadurch erleichtert, indem Einfuhrzölle abgeschafft oder reduziert sowie Einfuhrkontingente aufgehoben werden.
Quelle: Trade Monitoring Update, 28. Februar 2023
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