Plurilaterales WTO-Informations-Technologie-Abkommen (ITA)

Moderne Techniken im privaten Haushalt, aber auch intelligente Produktionsprozesse sind in der heutigen Zeit selbstverständlich. Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) gehören zu den am stärksten wachsenden Sektoren im internationalen Handel. Das einzige Problem sind jedoch auch hier die hohen Zollschranken, die das Endprodukt verteuern.

Das Abkommen

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat bereits bei der Ministerkonferenz 1996 die Bedeutung der IKT erkannt und sich damals mit 29 Mitgliedstaaten auf ein Abkommen verständigt. Die Unterzeichner des sogenannten Information Technology Agreement (ITA I) schafften Einfuhrzölle auf verschiedene IT-Produkte, wie zum Beispiel Computer, Software und wissenschaftliche Instrumente im Wert von über 500 Milliarden US-Dollar ab, um den Handel mit innovativen IT-Gütern sowie den Zugang zu solchen Produkten zu erleichtern.

Aufgrund der technologischen Entwicklung sind jedoch kontinuierliche Anpassungen der Listen notwendig.

Die Erweiterung der Güterliste

2012 erfolgte bereits eine erste Anpassung der IT-Güterliste. Auf der Ministerkonferenz in Nairobi im Jahr 2015 schlossen 54 Mitglieder eine Erweiterung des Abkommens (ITA II) ab, die den vollständigen Zollabbau auf weitere 201 IKT-Produkte bis Juli 2019 vorsieht. Die Erweiterung deckt 97 Prozent des globalen Warenhandels ab und wird nun kontinuierlich von allen Vertragspartnern des ITA umgesetzt.

Mit der Erweiterung des Abkommens werden heute zahlreiche IT-Produkte zollfrei gehandelt. Darunter fallen zum Beispiel:

• Endprodukte: Multimediaprodukte, Drucker, Medizingeräte, Router, Mikroskope, Mikrofone, Kopfhörer;
• Teile und Komponenten: Halbleiter, Smartphones, Laser-Module, Umschalter;
• Maschinenwerkzeuge zur Produktion von IT-Produkten.

Wichtig sind an dieser Stelle die Warennummern, denn jedes Produkt wird mit einer anderen HS-Position eingereiht. Die Liste mit allen 201 Produkten und den dazugehörigen HS-Unterpositionen können Sie im Beschluss der Europäischen Kommission nachlesen. Unternehmen sollten bei komplexen Sachverhalten genauer hinschauen: zum Beispiel wurden Multikomponenten integrierte Schaltungen (MCO) seit 2017 in verschiedene Unterpositionen eingereiht (8542 31-8542 39).

Aktueller Stand und Zukunftsaussichten

Heute zählt das Abkommen, welches sich aus ITA I und ITA II zusammensetzt, bereits 84 Teilnehmer, die etwa 97 Prozent des Welthandels mit IT-Produkten abdecken. Da das Abkommen eine Zollfreiheit für ausgewählte IT-Produkte vorsieht, sind alle Teilnehmer verpflichtet, diese IT-Produkte von den Zöllen zu befreien. 

Aufgrund der technologischen Entwicklungen wird eine kontinuierliche Anpassung der Liste angestrebt und auch für erforderlich gehalten. Neben den Zöllen sollten in Zukunft auch nichttarifäre Maßnahmen, wie zum Beispiel Bürokratie, abgebaut werden. Die Erweiterung des Teilnehmerkreises wäre ebenfalls wünschenswert.

Vorteile für Unternehmen und Verbraucher durch das ITA

Mit dem Abbau der Zölle sinken auch die Endpreise für die Produkte, von denen Unternehmen als auch Verbraucher profitieren.

Der zollfreie Handel wirkt sich bei den teilnehmenden WTO-Mitgliedern untereinander, aber auch für alle anderen WTO-Mitglieder positiv aus. WTO-Mitglieder, die dem Abkommen nicht beigetreten sind, können ihre IT-Produkte zollfrei in die teilnehmenden Staaten exportieren, wobei sie weiterhin Importe mit Zöllen belegen dürfen. Das Abkommen steht für jedes WTO-Mitglied offen, sodass der Kreis der Teilnehmer stets erweitert werden könnte. 

Aber nicht nur monetäre Gewinne fließen der IT-Branche zu, auch ein verbesserter Marktzugang, Transparenz und Sicherheit resultieren aus dem Abkommen. Eine Teilnahme an dem Abkommen ist folglich positiv behaftet und für die gesamte Volkswirtschaft eines Landes lohnenswert. 

Weitere Informationen:

• Information Technology Agreement
• Erweiterung der IT-Güterliste - Berichte zur Umsetzung
• Information Technology: Schedules of Concessions
• Beschluss des Rates über den Abschluss eines Übereinkommens in Form einer Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA) im Namen der Europäischen Union
• Tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse