Chancen durch Freihandelsabkommen

Bilateral, multilateral, plurilateral: Die Arten der Abkommen

Freihandelsabkommen (FHA) sind völkerrechtliche Verträge, die den freien Handel ohne Handelshemmnisse zwischen den Vertragspartnern anstreben. Es werden bilaterale und multilaterale Abkommen unterschieden.

Ein bilaterales Abkommen wird zwischen zwei Staaten geschlossen und ermöglicht so, die Handelsbeziehung zwischen diesen beiden Partnern zu intensivieren und zu regeln (zum Beispiel Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Japan).

Eine gesonderte Form der multilateralen Abkommen ist das plurilaterale Abkommen. Dieses Abkommen wird zwischen einer begrenzten Anzahl von Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) geschlossen, die ein besonderes Interesse an dem Schwerpunkt des Abkommens pflegen. Aus diesem Grund sind nicht alle WTO-Mitglieder verpflichtet, die plurilateralen Abkommen anzunehmen, so dass diese Abkommen nur für die Staaten verbindlich sind, die das Abkommen ratifiziert haben. Beispielsweise trat 1997 das plurilaterale Abkommen über die Beseitigung der Zölle auf Güter der Informationstechnologie (ITA) in Kraft und derzeit wird das plurilaterale Dienstleistungsabkommen (TiSA) verhandelt.

Neben den bilateralen und multilateralen Abkommen gibt es noch einseitige Maßnahmen, wie zum Beispiel Antidumping- und Ausgleichszölle. Zudem stellt das sogenannte allgemeine Präferenzsystem (APS) der EU ein einseitiges handelspolitisches Instrument dar, welches Entwicklungsländern Zollpräferenzen ermöglicht.

Welche Chancen bieten Freihandelsabkommen?

Mithilfe eines FHA kann der freie und faire Handel zwischen den Vertragspartnern gesichert werden. Der Abbau von Handelshemmnissen ermöglicht eine optimale Güterverteilung und folglich eine Steigerung des Außenhandels und der Wohlfahrt.

Regeln innerhalb eines FHA vereinfachen die Zollabwicklung und ermöglichen den Austausch von Waren und Dienstleistungen über die Landesgrenzen hinweg. Das Produktangebot im Inland weitet sich durch den Abbau von Handelsbarrieren aus, so dass der einzelne Bürger auf eine weitaus größere Masse an Waren zurückgreifen kann. Dies steigert nicht nur die Wohlfahrt des Landes, sondern fördert zudem die Friedenssicherung zwischen den Vertragsstaaten.

Ein freier Handel ermöglicht die Erschließung neuer Absatzmärkte und unterstützt Entwicklungsländer dabei, sich auf dem Markt zu etablieren. Der Wegfall von Handelsbarrieren senkt den Preis der Importpreise, so dass die Nachfrage nach diesen Produkten steigt, da weitaus mehr Bürger in der Lage sind, dieses Produkt nachzufragen. Hieraus entsteht zugleich eine Produktionssteigerung, die durch neue Arbeitskräfte gedeckt werden muss. Mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze geht ein erhöhtes Einkommen der Haushalte und eine Steigerung des Konsums (oder Sparens) einher. FHA können zudem Standards und Normen vereinheitlichen, was dem einzelnen Bürger noch mehr Sicherheit gibt. Einheitliche Standards führen zu weniger Missverständnissen, Qualitätssicherung, Wiedererkennung und Kostenersparnissen.

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Abkommen bauen Zölle stufenweise ab

Charakteristisch für FHA ist in zollrechtlicher Hinsicht, dass in sogenannten Zollabbaulisten jede Vertragspartei ihre Zölle auf Ursprungswaren der anderen Vertragspartei nach einem bestimmten Stufenplan abbaut. Ausgangspunkt ist in der Regel der sogenannte Meistbegünstigungszollsatz, das heißt der Zollsatz, der gemäß dem Prinzip der Meistbegünstigung grundsätzlich allen ausländischen Produkten gegenüber zu erheben ist. Weitere Informationen dazu auf unserer WTO-Seite.

Freihandelsabkommen wirken dem Protektionismus entgegen

Mithilfe von FHA kann dem Protektionismus entgegengewirkt werden, indem der internationale Handel von Handelshemmnissen befreit wird. Der Abbau von Handelsbarrieren fördert die Zusammenarbeit von Staaten, steigert das Außenhandelsvolumen und kommt dem Ziel einer Handelsliberalisierung näher.

1947 bis 1995 verfolgte das General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) den Abbau von Zöllen und nichttarifären Maßnahmen innerhalb des internationalen Handels. Mit der Gründung der WTO 1995 intensivierte sich dieser Gedanke. Man erkannte nun, dass innerhalb eines FHAs nicht nur Zollangelegenheiten geregelt werden können, sondern auch Aspekte im Bereich der Dienstleistungen (GATS), des geistigen Eigentums (TRIPS), der Landwirtschaft oder auch Industrie. Der Liberalisierungsgedanke wuchs über die Jahre hinweg, so dass heute neben dem Abbau von Handelsbarrieren auch Nachhaltigkeitsziele, Verbesserung des Marktzuganges oder auch politische Unterstützungsmaßnahmen in FHA festgelegt werden.

Freihandelsabkommen sind auch mit Herausforderungen verbunden

Einheitliche Standards können erhebliche Auswirkungen auf den Verbraucherschutz und die Sicherheit haben, wenn unter anderem Standards im Bereich der Lebensmittelindustrie, Technik oder Gesundheit gesenkt werden. Bei der Festlegung einheitlicher Standards ist nämlich nicht zu verachten, dass die Standards der einen Vertragsseite aufgeweicht werden müssen, damit der andere Vertragspartner diese überhaupt erfüllen kann.

Des Weiteren schließen Freihandelsabkommen die Staaten aus, die nicht Vertragspartner des jeweiligen Abkommens sind. Demnach haben Handelsabkommen nicht nur eine Integrationsfunktion, sondern ebenso eine Ausschlussfunktion gegenüber den nicht teilnehmenden Staaten.