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Bonn (GTAI) – Die Branntweinsteuer in der Türkei stieg von 171,0694 TL auf 184,3982 TL je Liter reinen Alkohols. Die Steuererhöhung trat zum 5.5.2018 in Kraft. Der betroffene Warenkreis ergibt sich aus der Tabelle zu Artikel 7 (Madde 7) des Erlasses Nr. 2018/11674, veröffentlicht im türkischen Amtsblatt Nr. 30412 vom 5.5.2018. MO.
Bonn (GTAI) – In der VR China wurden die Zölle auf 28 Medikamente auf null reduziert. Es handelt sich vor allem um Medikamente zur Krebstherapie. Die Zollbefreiung gilt seit 1.5.2018. Details ergeben sich aus der Anlage zum Beschluss der Zolltarifkommission des Staatsrates vom 23.4.2018 (nur chinesisch). Die Anlage ist wie folgt aufgebaut:
序号
税则号列
商品名称
最惠国税率（％）
自2018年5月1日起实施暂定税率（%）
laufende Nr.
chinesische Zolltarifnummer...
Bonn (GTAI) – Im grenzüberschreitenden E-Commerce dürfen nur bestimmte Waren nach China geliefert werden. Gestattet sind haltbare Lebensmittel, Körperpflegemittel, chemische Erzeugnisse, Kunststoffe und Waren daraus, Lederwaren, Papier- und Papierwaren, Bücher, Spinnstoffe, Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen, Waren aus Keramik, Glas und Metallen, Werkzeuge, Maschinen und Elektrowaren, optische Waren und Zeichengeräte sowie Spielwaren und Sportartikel.
Der genaue Warenkreis ergibt sich aus zwei...
Bonn (GTAI) – Das multilaterale Freihandelsabkommen zwischen den Philippinen und den EFTA-Staaten Norwegen, Schweiz, Liechtenstein und Island tritt am 1. September 2018 in Kraft.
Es umfasst alle Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 97 des Zolltarifs.
Ursprungsregeln
Die Ursprungsregeln finden sich in Anhang I
Die Listenregeln sind in Appendix 1 zu Anhang I aufgeführt.
Ursprungskumulation: Die Kumulation von Ursprungswaren ist nur zwischen den EFTA-Ländern und den Philippinen möglich. Eine Kumulation...
Bonn (GTAI) – Das multilaterale Freihandelsabkommen zwischen Georgien und den EFTA-Staaten Norwegen, Schweiz, Liechtenstein und Island umfasst alle Warengruppen und gilt damit sowohl für landwirtschaftliche als auch für industriell-gewerbliche Waren.
Das Abkommen tritt in zwei Schritten in Kraft:
Ab 1. Mai 2018 für Liechtenstein und die Schweiz,
Es gilt bereits seit 1. September 2017 für Georgien, Island und Norwegen.
Ursprungsregeln
Ursprungs- und Listenregeln: Anwendbar sind die Ursprungs-...
Bonn (GTAI) – Die Umsatzsteuer in der VR China wird ab dem 1.5.2018 um jeweils einen Prozentpunkt gesenkt. Der Regelsteuersatz sinkt von 17 auf 16 % und der ermäßigte Steuersatz von 11 auf 10 %. MO.
Quelle: Mitteilung des chinesischen Finanzministeriums vom 4.4.2018 (nur chinesisch)
Bonn (GTAI) – Das seit dem Jahr 2000 bestehende Globalabkommen zwischen der Europäischen Union und Mexiko wird modernisiert. Die nun erzielte politische Einigung sieht u.a. folgende Punkte vor:
Eine fast vollständige Abschaffung der Zölle. Bisher gab es vor allem im Lebensmittelbereich noch hohe Zollschranken. Folglich können insbesondere Exporte landwirtschaftlicher Erzeugnisse nach Mexiko profitieren;
Schutz von 340 geografischen Angaben regionaler landwirtschaftlicher Produkte;
eine...
Bonn (GTAI) – Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 enthält Verfahrensvorschriften, um die Feststellung des präferenziellen Ursprungs von Waren in der Union zu erleichtern. Diese Durchführungsverordnung wird geändert.
Die Änderungen umfassen im Einzelnen:
Die Bestimmungen über den Ersatz von Präferenzursprungsnachweisen sollten generell auf Ursprungsdokumente angewendet werden können. Bisher gelten die Bestimmungen nur im Rahmen des allgemeinen Präferenzsystems der Europäischen Union (APS) (Art.
Bonn (GTAI) – Zum 2.5.18 werden in der Eurasischen Wirtschaftsunion die Zölle für Fische der Zolltarifnummer 0303 89 900 7 (zuvor 6%) und Surimi der Zolltarifnummer 0304 95 100 0 (zuvor 5%) auf 0% des Warenwertes gesenkt. Die Zollsenkung gilt bis einschließlich 31.12.2019. (NEL)
Bonn (GTAI) – Nach Angaben der Prüfgesellschaft Intertek hat das ivorische Handelsministerium die Einführung des verpflichtenden „Inspection and Verification of Conformity Program“ um drei Monate auf das Verschiffungsdatum 16. Juli 2018 verschoben (siehe hierzu auch unsere Meldung vom 14.02.2018).
Bis dahin steht es Exporteuren frei, Konformitätszertifikate auf freiwilliger Basis zu beantragen. Dadurch kann ggf. die Zollabfertigung in Côte d’Ivoire erleichtert werden.
Mit der Durchführung des...
