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  • 08.04.2019 Zollmeldung Russland Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Russische Föderation führt Einfuhrlizenz für Aluminiumfelgen ein

    Bonn (GTAI) – Die Regierung der Russischen Föderation hat in ihrem Beschluss Nr. 303 vom 21.03.19 festgelegt, dass im Zeitraum zwischen dem 10.01.19 und einschließlich dem 09.10.19 für Aluminiumfelgen, die in die Russische Föderation eingeführt werden, eine Einfuhrlizenz erforderlich ist.
    Betroffen sind Waren mit der Zolltarifnummer 8708 70 500 9.
    In dem genannten Zeitraum ist das Ministerium für Industrie und Handel der Russischen Föderation berechtigt entsprechende Lizenzen für die Einfuhr aus...

  • 05.04.2019 Zollmeldung Argentinien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Argentinien - Neue Freigrenze für private Postsendungen

    Bonn (GTAI) – Gemäß Dekret 221/2019 können seit dem 23. März 2019 private Postsendungen bis zu einem Warenwert von 50 US Dollar zoll- und steuerfrei in Argentinien eingeführt werden. Bislang betrug die Freigrenze 25 US$. Privatpersonen können bis zu zwölfmal im Jahr von dieser Regelung Gebrauch machen. Voraussetzung ist, dass es sich nicht um Warensendungen mit kommerziellem Zweck handelt. (BS)

  • 03.04.2019 Zollmeldung Türkei Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Türkei – Importverordnung 2019

    Bonn (GTAI) - Die Importverordnung für das Jahr 2019 wurde am 29.12.2018 im türkischen Amtsblatt veröffentlicht.
    Die Verordnung enthält Vorschriften über die Einfuhr von Waffen und Sprengstoffen, radioaktiven Stoffen, Süßstoffen, kartografischem Material, Waren aus Entwicklungsländern, Land- und Luftfahrzeugen, gebrauchten oder erneuerten Waren, Druckpapier für Banknoten, Dual-Use-Gütern, Waren für den Arbeitsschutz, ozonschädigenden Stoffen, Textilien und Lederwaren, Düngemitteln und bestimmten...

  • 03.04.2019 Zollmeldung Türkei Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Türkei – Produktsicherheitsverordnungen 2019

    Bonn (GTAI) - Die Produktsicherheitsverordnungen für das Jahr 2019 wurden im türkischen Amtsblatt am 30.12.2018 veröffentlicht.
    Es handelt sich um 22 Einzelverordnungen, die jeweils für bestimmte Produktgruppen gelten. Betroffen sind unter anderem Waren, für die besondere technische Standards gelten, wie Calciumcarbide, Feuerschutzmittel, bestimmte Baumwollgarne, Eisen- und Stahlerzeugnisse, Maschinen und Apparate, Kfz-Teile und Zubehör sowie Einwegfeuerzeuge (Verordnung Nr. 1). Abfallstoffe (VO Nr.

  • 01.04.2019 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    EU-USA-Handelsbeziehungen – Europäische Kommission eröffnet Konsultation zur regulatorischen Kooperation

    Bonn (GTAI) – Die Konsultation richtet sich insbesondere an exportorientierte Unternehmen, Verbände, Konformitätsbewertungsstellen, Normungs- und Standardisierungsorganisationen.
    Die Europäische Kommission hatte Mitte Januar 2019 den Entwurf für ein Verhandlungsmandat mit den Vereinigten Staaten vorgelegt (siehe hierzu unsere Meldung vom 6. Februar 2019). Ziel ist unter anderem die Verringerung nicht-tarifärer Handelshemmnisse. Vor diesem Hintergrund wird die Konsultation zur regulatorischen...

  • 01.04.2019 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur – Neue konsolidierte Fassung veröffentlicht

    Bonn (GTAI) – Die konsolidierte Fassung kann unter folgendem Link abgerufen werden:
    Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur
    Sie enthält alle Erläuterungen und Änderungen, die bis zum 4. Januar 2019 im EU-Amtsblatt der Reihe C veröffentlicht wurden.
    Quelle:
    Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 119 vom 29. März 2019, S. 1.

  • 29.03.2019 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Rat der Eurasischen Wirtschaftskommission beschließt Vereinheitlichung von Konformitätsbewertungsstellen

    Bonn (GTAI) - Der von dem Rat der Eurasischen Wirtschaftsunion veröffentlichte Beschluss vom 18.12.18 „über das Verfahren zur Einbeziehung akkreditierter Konformitätsbewertungsstellen (einschließlich Zertifizierungsstellen, Prüflaboratorien) in das vereinheitlichte Register für Konformitätsbewertungsstellen der Eurasischen Wirtschaftsunion sowie dessen Bildung und Wartung “ ist am 23.03.19 in Kraft getreten.
    In dem Beschluss wird festgelegt, dass die Prüflaboratorien, welche prüfen, ob Waren mit den...

  • 29.03.2019 Zollmeldung Russland Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Eurasische Wirtschaftsunion verlängert Antidumpingmaßnahme bezüglich Glasfasern

    Bonn (GTAI) - Die Eurasische Wirtschaftsunion verlängert eine Antidumpinguntersuchung bezüglich der Einfuhren von Glasfasern für optische Kommunikationskabel mit Ursprung in Japan und den Vereinigten Staaten von Amerika mit der Zolltarifnummer 9001 10 900 1, die in das Zollgebiet der Eurasischen Wirtschaftsunion eingeführt werden.
    Zum Schutz des Inlandsmarktes wurde die Untersuchung am 19.03.2018 eingeleitet.
    Nun wurde beschlossen, die Dauer der Untersuchung bis zum 25.06.2019 zu verlängern.
    Den...

  • 27.03.2019 Zollmeldung USA Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    USA – Ausnahmen zu den Zusatzzöllen auf Produkte aus China

    Bonn (GTAI) – Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hat im Gesetzblatt vom 25. März 2019 Ausnahmen von den am 6. Juli 2018 verhängten Schutzzöllen von 25 Prozent auf Produkte mit Ursprung in China im Wert von 34 Milliarden US Dollar angekündigt (s. Meldung vom 4. Juli 2018). Es handelt sich um 33 Produkte der Kapitel 84, 85, 86 und 90 des US-Zolltarifs. Die Ankündigung mit einer Liste der zehnstelligen US-Unterpositionen und Warenbeschreibungen der betroffenen Produkte finden Sie hier. Die...

  • 27.03.2019 Zollmeldung Kasachstan Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Kasachstan wird ab 2020 Verbrauchsteuern auf elektronische Zigaretten erheben

    Bonn (GTAI) - Während momentan auf erhitzten Tabak und E-Zigarettenflüssigkeiten Nullsätze angewandt werden, soll sich das künftig ab Januar 2020 ändern. Das Ministerium für Volkswirtschaft führte seit dem vergangenen Jahr Untersuchungen des Produkts und seines Marktes durch und ist derzeit mit letzten Vorbereitungsarbeiten beschäftigt.
    Nun verkündete der stellvertretende Minister für Volkswirtschaft, dass ab dem Jahr 2020 die Verbrauchsteuer für erhitzten Tabak 7.350 Tenge pro Kilogramm und für die...

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