Gesetze in Lettland
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Bonn (GTAI) – In der Türkei wurden Umsatz- und Verbrauchsteuern zur Stützung der Konjunktur gesenkt. Die Steuersenkungen gelten seit dem 1.11.2018 und sind bis zum 31.12.2018 befristet. Dies ergibt sich aus dem Präsidialerlass Nr. 287 vom 31.10.18 mit seinen drei Anhängen.
Die Umsatzsteuer (KDV) auf Nutzfahrzeuge wird von 18% auf 1% gesenkt. Für Möbel sinkt die Umsatzsteuer von 18 auf 8% (Anh. 1).
Die Sonderverbrauchsteuer (ÖTV) wird für Pkw mit einem Hubraum von bis zu 1.600 ccm um 15 Prozentpunkte...
Bonn (GTAI) – Die Türkei erhebt seit 20.9.2018 Schutzzölle in Höhe von 25% auf die Einfuhr von bestimmten Eisen und Stahlwaren der HS-Kapitel 72 und 73. Die Schutzzölle sind auf 200 Tage befristet und gelten auch für Einfuhren aus der EU. Die Zölle werden allerdings nur auf Einfuhren erhoben, die bestimmte Kontingentsmengen überschreiten. Der genaue Warenkreis und die Kontingentsmengen ergeben sich aus dem Anhang zu unten stehendem Beschluss. Ob und wie weit die Kontingente bereits erschöpft sind, kann...
Bonn (GTAI) – Die Ausfuhrbeträge nach dem Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten („Schoggigesetz“) werden abgeschafft. Hintergrund ist ein WTO-Beschluss über die Abschaffung von Exportsubventionen für verarbeitete landwirtschaftliche Agrarerzeugnisse.
Gleichzeitig wurden neue Maßnahmen verabschiedet, die Zulagen für Getreide und Milch vorsehen. Des Weiteren wird das Bewilligungsverfahren für den aktiven Veredelungsverkehr mit bestimmten Milch- und...
Planungsstadium
Finanzierung: International Fund for Agricultural Development (IFAD)
Der Internationale Agrarentwicklungsfonds (IFAD) hat ein Länderpapier über die Zusammenarbeit mit Moldau für den Zeitraum von 2018 bis 2024 präsentiert. Eingegangen wird auch auf mögliche strategische Optionen für die Zukunft. Ferner wird die vom IFAD verfolgte Strategie bei der Unterstützung des Landes ausführlich erläutert. Ziele sind die Förderung von widerstandsfähigeren Lebensgrundlagen in ländlichen Randgebieten, indem klimaschonende Landwirtschaft, wirtschaftliche Diversifizierung, Bindung von...
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Bonn (GTAI) – Die Türkei verdoppelt mit Wirkung vom 15.8.2018 bereits bestehende Zusatzzölle auf Waren mit Ursprung in den USA (s. auch Meldung vom 26.6.2018). Betroffen sind Nüsse und Schalenfrüchte (20%), Reis (50%), bestimmte Lebensmittelzubereitungen (20%), Alkoholika (140%), Rohtabak (60%), Steinkohle (13,7%), Koks (10%) und Petrolkoks (4%), Schminkmittel (69%), PVC (50%) und Polyamid (10%) in Rohformen, Waren aus Kunststoffen (60%), Brennholz (10%), Roh- und Kraftpapier (20%), bestrichene Papiere...