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Recht kompakt | Äthiopien | Rechtssystem

Rechtssystem Äthiopien

Das Rechtssystem Äthiopiens enthält Elemente verschiedener westlicher Rechtssysteme.

Von Katrin Grünewald, Helge Freyer | Bonn

Allgemeines

Die Demokratische Bundesrepublik Äthiopien (Federal Democratic Republic of Ethiopia; fortfolgend Äthiopien) ist ein föderaler Staat (siehe Art. 1 der Verfassung 1995). Das Land, das im Osten Afrikas gelegen ist und zum sogenannten Horn von Afrika gehört, war nie kolonialisiert, aber von 1936 bis 1941 durch Italien besetzt. 

Die politische Lage im Land ist aktuell schwierig. Am 2. November 2021 wurde ein landesweiter Ausnahmezustand verhängt. Die militärischen Auseinandersetzungen zwischen der äthiopischen Regierung und mehrerer Volksstämme weiten sich aus. Das Auswärtige Amt warnt derzeit vor Reisen nach Äthiopien und hat deutsche Staatsangehörige aufgefordert, das Land zu verlassen.

Wer langfristig Interesse an einem Auslandsengagement in Äthiopien hat, sollte sich im Vorfeld über das geltende Recht vor Ort informieren. Nachstehend finden Sie einen kurzen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Neben der vorliegenden Kurzinformation ist und bleibt Rechtsrat vor Ort unverzichtbar. Ohne die Zusammenarbeit mit einem qualifizierten Anwalt im Land kann eine chancenreiche Perspektive schnell zu einer riskanten Herausforderung werden.

Empfehlenswert ist zudem die frühzeitige Einbindung der nationalen Investitionsbehörde,  der Ethiopian Investment Commission (EIC).

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Äthiopien ist Mitglied unter anderem folgender internationaler Organisationen:

Äthiopien ist außerdem Teil der G20 Compact with Africa-Initiative.

Gesetze und Rechtsquellen

Das Rechtssystem Äthiopiens hat Einflüsse verschiedener westlicher Rechtssysteme erfahren. Rechtsquellen sind  die Verfassung (Constitution), Parlamentsakte (Proclamations), Verordnungen (Regulations) und Richtlinien (Directives).

Rechtsvorschriften stehen im Internet unter anderem unter folgenden Links zur Verfügung:

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