Zollmeldung China Antidumping, Antisubvention
Antisubventionsuntersuchung bei Milch und Käse aus der EU
In dem Untersuchungsverfahren soll geprüft werden, ob EU-Agrarsubventionen chinesischen Wettbewerbern geschadet haben.
22.08.2024
Von Klaus Möbius | Bonn
Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat die Einleitung einer Anti-Subventionsuntersuchung bei bestimmten Milchprodukten mit Ursprung in der EU bekannt gegeben. Gegenstand der Untersuchung sind Milch und Rahm (ungesüßt und nicht konzentriert) mit einem Fettgehalt von mehr als zehn Prozent sowie Frischkäse (einschließlich Molkenkäse) und Quark, Schmelzkäse (auch gemahlen oder pulverisiert), Blauschimmelkäse und anderer texturierter Käse aus Penicillium Loudi und anderer Käse. Die betroffenen chinesischen Zolltarifnummern sind 0401.5000, 0406.1000, 0406.2000, 0406.3000, 0406.4000 und 0406.9000. Interessierte Parteien, also betroffene Unternehmen und die Regierungen der betroffenen Länder können sich innerhalb von 20 Tagen seit der Bekanntmachung, also bis zum 10. September 2024 beim MOFCOM registrieren lassen. Nach Ablauf der Registrierungsfrist wird das MOFCOM Fragebögen veröffentlichen, in denen Informationen zur Geschäftstätigkeit und den untersuchten Subventionen erfragt werden. Der untersuchte Zeitraum erstreckt sich vom 1. April 2023 bis zum 31. März 2024. Details ergeben sich aus der Veröffentlichung des MOFCOM vom 21. August 2024 (nur Chinesisch, aber gut mit Übersetzungsprogrammen erfassbar).