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Zollmeldung China Exportkontrolle

China stuft zehn US-Rüstungsunternehmen als "unzuverlässig" ein

Die Einstufung hat weitreichende Folgen für Unternehmen und Mitarbeiter.

Von Klaus Möbius | Bonn

Das chinesische Handels- und Wirtschaftsministerium MOFCOM hat zehn US-Rüstungsunternehmen wegen der Beteiligung an Waffenverkäufen nach Taiwan als "unzuverlässig" eingestuft. Als Konsequenz dürfen diese Unternehmen keinerlei Handel mehr mit China betreiben und keine Investitionen dort tätigen. Führungskräfte dürfen nicht mehr nach China einreisen und bestehende Arbeits- und Aufenthaltserlaubnisse werden annulliert. Da das chinesische Exportkontrollrecht (ähnlich dem US-amerikanischen) auch extraterritorial wirkt, müssen dies auch deutsche Unternehmen berücksichtigen.

Quelle: Erlass des MOFCOM vom 2. Januar 2025 (nur Chinesisch)

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