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EU Customs & Trade News EU Zolltarif, Einfuhrzoll

Kombinierte Nomenklatur - HME-Filter

Neue Einreihungsentscheidung

Von Stefanie Eich | Bonn

Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

"Ein Filter mit Wärme- und Feuchtigkeitstauscher (HMEF), bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit zwei Anschlussstücken von 22 mm und einem Luer-Lock-Anschluss. Der HMEF enthält auch Filtermaterial aus Glasfasern. Er hat ein komprimierbares Volumen von 65 ml und ein Gewicht von 43 Gramm.

Die Ware hat die folgenden Funktionen:

  • hocheffiziente Filtration

  • Erleichterung der Atmung aufgrund eines geringen Luftstromwiderstands

  • Vermeidung von Wärme- und Feuchtigkeitsverlust

Die Ware ist dazu bestimmt, an einem Ende an dem Atemwegskonnektor eines Patienten (zum Beispiel einer Gesichtsmaske) befestigt und am anderen Ende über Röhren mit dem Anästhesie- oder Beatmungsapparat verbunden zu werden. Sie ist für die Verwendung in der Intensivpflege oder während einer Anästhesie konzipiert, um eine Barriere gegen den Durchgang von Viren zu bilden und die vom Patienten eingeatmete Luft zu erwärmen und zu befeuchten."

Die Ware ist als "anderes Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere Waren des Kapitels 90" unter folgendem KN-Code einzureihen:  9033 00 90.

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/2490 enthält eine beispielhafte Abbildung der Ware.

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