Mexiko – Freihandelsabkommen mit der EU wird modernisiert / Von Susanne Scholl

Bonn (GTAI) – Mexiko und die EU arbeiten derzeit an einer Neuauflage des Globalabkommens über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit aus dem Jahr 2000. Die Verhandlungen über eine Modernisierung mit dem Ziel der Ausweitung und Verbesserung unter anderem beim Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen, dem Investitionsschutz und dem Schutz des geistigen Eigentums begannen im Juni 2016. Die modernisierte Version des Abkommens soll sich inhaltlich an so ehrgeizigen Vorbildern wie CETA orientieren. Die EU hat Verhandlungstexte und Berichte zum Ablauf der Verhandlungen veröffentlicht. Diese stehen nach der siebten Verhandlungsrunde im Dezember 2017 nach Angaben der EU- Kommission kurz vor dem Abschluss. Im Fokus standen bisher unter anderem die Themen Warenhandel, Ursprungsregeln, öffentliche Beschaffungen, Investitionen und Streitbeilegung. Weitere Gespräche zwischen Mexiko und der EU sollen noch in diesem Monat stattfinden.

Schwerpunkte des Globalabkommens sind der politische Dialog, der Handel und die  Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien. Hauptinhalte sind der Handel mit Waren und Dienstleistungen, öffentliche Beschaffungen, Wettbewerb, geistiges Eigentum und die Zusammenarbeit in zahlreichen Sektoren, darunter Investitionsförderung, Dienstleistungen und die Bekämpfung von Drogenmissbrauch und Armut.

Auf der Grundlage des Globalabkommens trat am 1. Juli 2000 der Freihandel mit Waren und am 1. März 2001 der Freihandel mit Dienstleistungen zwischen der EU und Mexiko in Kraft. Zum damaligen Zeitpunkt galt es als eines der anspruchsvollsten und weitreichendsten Handelsabkommen, das die EU bis dato mit einem nicht europäischen Land ausgehandelt hatte. Seither schloss die EU jedoch Abkommen mit deutlich verbesserten und vertieften Regelungen ab, beispielsweise mit Korea und Kanada (CETA). Auch Mexiko ist mittlerweile Partner weiterer moderner Handelsallianzen wie der Pazifikallianz und der Transpazifischen Partnerschaft (TPP). Das Globalabkommen in seiner ursprünglichen Form ist daher nicht mehr auf die gegenwärtige handelspolitische Situation zugeschnitten. (BS)