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Neues Informationstechnologiegesetz in Saudi-Arabien
In Saudi-Arabien wird am 7. Dezember 2022 ein neues Telekommunikations- und Informationstechnologiegesetz in Kraft treten.
23.11.2022
Von Jakob Kemmer | Bonn
Das Gesetz verfolgt klare Ziele, um die digitale Transformation in Saudi-Arabien zu fördern und die in diesem Bereich angebotenen Dienstleistungen zu verbessern.
Das Gesetz hat neue, aufkommende Technologien im Blick, wobei der Schwerpunkt auf der Förderung des digitalen Wandels in Saudi-Arabien und der Förderung von Innovation, Unternehmertum, Forschung und technischer Entwicklung liegt.
Die Definition des Begriffs Telekommunikation umfasst mit dem neuen Gesetz nun auch Systeme und Geräte der Maschine-zu-Maschine-Kommunikation, das heißt künstliche Intelligenz. Den Begriff Informationstechnologie legt das neue Gesetz weit aus und fasst darunter "Technologien, Software, Systeme, Netzwerke und alle damit verbundenen Verfahren zur Erstellung, Zusammenstellung, Sicherung, Verarbeitung, Speicherung oder Analyse von Daten oder Informationen, einschließlich Telekommunikations- und Informationstechnologieanwendungen."
Die saudi-arabische Kommission für Kommunikation und Informationstechnologie (CITC) wird weiterhin für die Überwachung und Durchsetzung des Gesetzes zuständig sein.
Das Telekommunikations- und Informationstechnologiegesetz wurde bereits am 10. Juni 2022 im saudischen Amtsblatt veröffentlicht und wird das alte Telekommunikationsgesetz im Land von 2001 aufheben.
