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Ukraine erhält EU-Gelder für Infrastrukturprojekte
Die EU wird die Ukraine beim Ausbau ihrer Transportinfrastruktur unterstützen. Über die Connecting Europe Facility werden vor allem Bahnprojekte gefördert.
01.08.2024
Von Waldemar Lichter | Warschau
Die Ukraine wird zur Modernisierung der Verkehrs- und Transportinfrastruktur EU-Gelder in Anspruch nehmen können. Die Europäische Kommission hat die Kofinanzierung von vier wichtigen Vorhaben aus Mitteln der Connecting Europe Facility (CEF) zugesagt. Brüssel stellt dafür rund 53 Millionen Euro bereit. Die ukrainische Regierung wird die gleiche Summe beisteuern müssen.
Integration in das europäische Transportnetz
Wichtigstes Ziel der zugesagten CEF-Projekte ist, das Transportsystem der Ukraine besser an das der EU anzubinden. So wird die Exportfähigkeit der ukrainischen Unternehmen gestärkt. Sie sind auf gut funktionierende und günstige Logistikwege angewiesen, um verlässlich liefern zu können und lebensnotwendige Erlöse im Auslandsgeschäft zu erzielen.
1.520 Millimeter Spurweite
haben die meisten Bahntrassen in der Ukraine. Bei der wirtschaftlichen Umorientierung Richtung EU verursacht dies großen logistischen Aufwand und hohe Kosten. Ein ausgebautes Netz mit europäischer Normweite von 1.435 Millimetern und eine bessere Anbindung an das transeuropäische Verkehrsnetz werden die Kosten verringern und die Kapazitäten signifikant steigern.
Im Mittelpunkt der CEF-Finanzierung stehen deshalb insbesondere Maßnahmen, die das Ziel haben, das ukrainische Eisenbahnsystem in das europäische Verkehrsnetz zu integrieren. Zwar soll die Bahninfrastruktur auch verbessert und modernisiert werden. Wichtiger ist jedoch, den Ausbau von Strecken mit der europäischen Spurweite von 1.435 Millimetern voranzutreiben. Zu den wichtigsten Projekten in diesem Bereich gehört die Modernisierung der Bahnanlagen auf der Strecke Tschop - Lwiw. Doch das Vorhaben kommt offenbar nicht richtig voran. Die Bauarbeiten an einer 22 Kilometer langen Nebenstrecke zwischen Tschop und Ushhorod hatten zwar offiziell im April 2024 begonnen. Das Vorhaben verzögert sich jedoch, gemeldet werden nur minimale Fortschritte.
Modernisierung und Elektrifizierung der Bahnstrecken
In der Planung sind ferner der Bau und die Elektrifizierung der Strecke Lwiw - Tscherniwzi - Vadul-Siret - Staatsgrenze mit Rumänien sowie der Strecke Pavlove-2/Matiivtsi – Ushhorod. Auch hier ist eine Spurweite von 1.435 Millimetern vorgesehen. Entwickelt werden soll außerdem der Bahnknoten Lwiw und seine Anbindung an das Transeuropäische Verkehrsnetz TEN-V.
Ein weiteres von der EU-Kommission genehmigtes ukrainisches CEF-Projekt betrifft die bessere Organisation der Verkehrsströme an der Grenze zwischen der Ukraine, Rumänien und der Republik Moldau. Hier soll der Verkehrsfluss an den Übergängen Galați-Djurdjulesti-Reni optimiert werden. Ziel ist, die Abfertigungskapazität und Effizienz der Grenzübergänge zu erhöhen und einen besseren Verkehrsfluss zu gewährleisten.
Verbesserungen bei der Donau-Schifffahrt
Verbesserungen sind auch in der Flussschiffahrt vorgesehen. Geplant ist die Einrichtung eines Flussinformationsdienstes auf dem ukrainischen Teil der Donau. Dieser soll in die europäischen Binnenschifffahrtsinformationsdienste EuRIS und CEERIS integriert werden. Über die Harmonisierung und Optimierung der Dienste soll die Binnenschifffahrt sicherer und benutzerfreundlicher, die multimodale Lieferketten gestärkt und die Logistik verbessert werden.
Die Zusage für das vierte Projekt bezieht sich auf die Wiederherstellung und Modernisierung der Luftfahrtinfrastruktur (Navigation, Überwachung, Luftfahrtinformation) in der Ukraine. Dadurch soll die Leistungsfähigkeit und Sicherheit des Luftfahrtsektors verbessert werden.
Informationen über CEF-Projekte und deren Fortschritt sind bei der Europäischen Kommission erhältlich. Zuständig auf der ukrainischen Seite ist die Abteilung für Investitionspolitik des Ministeriums für Gemeinden, Gebiete und Infrastrukturentwicklung. Für Bahnprojekte ist die Ukrainische Bahngesellschaft YB verantwortlich.
