Zollmeldung USA Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
USA - Strafzölle auf Produkte aus China
15.06.2018
Bonn (GTAI) - Der US- Handelsbeauftragte Robert Lighthiser hat heute eine Liste von Produkten mit Ursprung in der VR China veröffentlicht, für die ab dem 6. Juli 2018 zusätzliche Zölle von 25 Prozent erhoben werden sollen.
Die Liste umfasst insgesamt 1.102 Zolltarifpositionen. Betroffen sind Waren im Wert von etwa 50 Milliarden US-Dollar. Die Zölle betreffen vorwiegend Produkte aus Industriesektoren, die von der „“Made in China 2025“- Industrie-Initiative der chinesischen Regierung profitieren oder dazu einen Beitrag leisten, zum Beispiel die Sektoren Luftfahrt, Informations- und Kommunikationstechnologie, Industriemaschinen und Kraftfahrzeuge.
Die Liste ist zweigeteilt. Der erste Teil umfasst 818 Zolltarifpositionen, für die die Zollbehörde Customs and Border Protection ab dem 6. Juli 2018 zusätzliche Zölle von 25 Prozent erheben wird. Der zweite Teil der Liste besteht aus 284 weiteren Zolltarifpositionen, die zunächst einem öffentlichen Kommentierungs - und Anhörungsverfahren durch die Handelsgemeinschaft unterzogen werden. Nach Abschluss dieses Verfahrens wird der US-Handelsbeauftragte eine endgültige Entscheidung darüber erlassen, welche Produkte aus diesem zweiten Teil der Liste den zusätzlichen Zöllen unterliegen werden.
Der Handelsbeauftragte wird betroffene US-Importeure über Möglichkeiten informieren, Ausnahmen für bestimmte Produkte zu beantragen. Hierzu wird er in Kürze eine entsprechende Mitteilung zu den Details des Verfahrens im US-Gesetzblatt veröffentlichen.
Präsident Trump hatte bereits Ende März 2018 ein Memorandum unterzeichnet, dass Maßnahmen gegen diskriminierende Handelspraktiken Chinas angekündigte. Die Veröffentlichung einer Liste der Produkte, auf die zusätzliche Zölle erhoben werden sollen, hatte er bereits Ende Mai 2018 angekündigt. Diesen Maßnahmen war ein umfangreiches internes Untersuchungsverfahren zur Handelspolitik und den Handelspraktiken Chinas gegenüber den USA vorausgegangen, das der US-Handelsbeauftragte im Herbst 2017 angestoßen hatte. (B.S.)
