Zollbericht Vietnam Einfuhrverbote und Beschränkungen
Einfuhrverbote und Beschränkungen
Zu beachten sind das Verbot der Einfuhr bestimmter Waren bzw. entsprechende Beschränkungen.
20.02.2025
Von Jürgen Huster | Bonn
Die grundlegenden Vorschriften für die Verbote und Beschränkungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr sind im vietnamesischen Außenwirtschaftsgesetz (Law on Foreign Trade Management, Law No. 05/2017/QH14), in Kraft seit 1. Januar 2018, in der Außenwirtschaftsverordnung der Regierung (69/2018/ND-CP), einem entsprechenden Durchführungserlass des Ministeriums für Industrie und Handel (12/2018/TT-BCT) sowie in weiteren Durchführungsverordnungen der jeweils zuständigen Ministerien (Gesundheitsschutz, Produktsicherheit, Umweltschutz etc.) festgeschrieben.
Einfuhrverbote
Ein Einfuhrverbot besteht unter anderem für Feuerwerkskörper und bestimmte gebrauchte Konsumgüter wie Textilien und Bekleidung, Unterhaltungselektronik, Elektro-Haushaltsgeräte, Haushaltswaren, Möbel, Waren der Informationstechnologie, gebrauchte medizinische Geräte sowie für Gebrauchtkraftfahrzeuge mit einem Alter von mehr als fünf Jahren.
Einfuhrbeschränkungen
Medizinprodukte
Medizinprodukte sind vorab von einem in Vietnam ansässigen Importeur oder Repräsentant beim vietnamesischen Gesundheitsministerium, Ministry of Health, Department of Medical Equipment and Health Works, zu registrieren. Je nach Risikoklasse der Produkte A, B, C oder D sind für die Zulassung unterschiedliche Nachweise, Dossiers und klinische Tests (Clinical Evaluation Reports – CER) erforderlich. Aktuelle Rechtsgrundlage ist die Durchführungsverordnung Circular 10/2023 TT-BY des Gesundheitsministeriums.
Gebrauchte Maschinen und Anlagen
Gebrauchte Maschinen und Anlagen dürfen nur eingeführt werden, wenn sie unter anderem die folgenden Kriterien erfüllen:
- Die Maschinen werden in Übereinstimmung mit den nationalen technischen Vorschriften (QCVN) über Sicherheit, Energieeinsparung und Umweltschutz in den Verkehr gebracht. Falls solche Vorschriften nicht existieren, müssen sie den nationalen Normen Vietnams (TCVN) oder den nationalen technischen Normen der G7-Länder oder Südkoreas entsprechen.
- Die gebrauchten Maschinen und Anlagen müssen mindestens 85 Prozent ihrer ausgelegten Kapazität aufweisen. Ihr Material- und Energieverbrauch darf 15 Prozent ihres angegebenen Verbrauchs im Neuzustand nicht überschreiten.
- Die Maschinen und Anlagen sind nicht älter als zehn Jahre gerechnet vom Herstellungsdatum. Für gebrauchte Maschinen und Ausrüstungen zur Verwendung in bestimmten Branchen (z.B. Maschinenbau, Holzverarbeitung, Papier- und Zellstoffherstellung) kann diese Frist auf 15 oder 20 Jahre verlängert werden.
Rechtsgrundlage ist die Entscheidung No.18/2019/QD-TTg des vietnamesischen Premierministers, in Kraft seit 15. Juni 2019.
Waren der Telekommunikation
Zuständig ist das vietnamesische Ministry of Information and Communications (BTTTT). Für die Zulassung der Waren ist ein Repräsentant in Vietnam zu ernennen. Je nach Art der Ware ist die Zulassung über ein Konformitätsbewertungsverfahren mit Zertifikat oder eine Konformitätserklärung (DOC) erforderlich. Die Prüfverfahren sind von vom BTTTT akkreditierten Prüflabors durchzuführen.
Sonstige Waren
Des Weiteren dürfen die nachfolgend aufgeführten Waren nur unter den genannten Bedingungen eingeführt werden. Üblicherweise hat der in Vietnam ansässige Importeur und/oder Repräsentant die entsprechenden Anträge zu stellen, der Exporteur hat gegebenenfalls Nachweise (z.B. Ursprungszeugnis, Gesundheitszeugnis etc.) zu erbringen.
| Warenbezeichnung | Zuständige Behörde | Bedingung | Rechtsgrundlage |
|---|---|---|---|
| Personenkraftfahrzeuge mit einer Sitzplatzkapazität von weniger als neun Personen | Ministry of Industry and Trade (BCT) | spezielle Geschäfts- und Importlizenz, Vertriebsrechtsnachweis des Herstellers, Gewährleistungs- und Reparaturnetznachweis | Verordnung (VO) 116/2017/ND-CP |
| Kosmetika, Körper- und Zahnpflegemittel | Ministry of Health (BYT), Vietnam Drug Administration | Registrierung (Registration for Distribution) unter Vorlage eines konsularisch legalisierten Dossiers | Circular 06/2011/TT-BYT |
| Arzneimittel | Ministry of Health (BYT), Vietnam Drug Administration | Registrierung | VO 54/2017/ND-CP, Circular 32/2018/TT-BYT |
| chemische Erzeugnisse | Ministry of Industry and Trade (BCT) | Einfuhrverbote und –beschränkungen für bestimmte Chemikalien | VO 113/2017/ND-CP |
| Eisen- und Stahlerzeugnisse (72.08 – 72.29 HS) | Ministry of Science and Technology (BKHCN), Ministry of Industry and Trade (BCT) | Konformitätsbewertung | Joint Circular 58/2015/BCT-BKHCN |
| Importwaren, die verpflichtenden technischen Normen unterliegen (Spielwaren, bestimmte elektrotechnische Hausgeräte wie Staubsauger, Waschmaschinen, Kühlschränke, Klimaanlagen, Handbohrmaschinen, LED-Lampen und Leuchten) | Ministry of Science and Technology (BKHCN), Directorate for Standards, Metrology and Quality (STAMEQ) | Konformitätsbewertung | VO 132/2008/ND-CP, geändert und ergänzt durch 74/2018/NĐ-CP, Circular 27/2012/TT/BKHCN, geändert und ergänzt durch 7/2017/TT/BKHCN |
| Nahrungsmittel | Ministry of Health (BYD), Ministry of Industry and Trade (BCT), Ministry of Agriculture and Rural Development (BNNPTNT) | Produktdeklaration bei der Vietnam Food Agency, Ministry of Health | VO 15/2018/ND-CP |
| alkoholische Getränke | Ministry of Industry and Trade (BCT) | Vertriebslizenz, Konformitätszertifikat (Certificate of Conformity), Steuerzeichen | Government Decree 94/2012/ND-CP |
Seit dem 1. Januar 2015 akzeptiert Vietnam auch den ISPM 15 Standard für Verpackungsholz.
