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  • 12.03.2019 Zollmeldung Algerien Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Algerien – Vorübergehendes Einfuhrverbot und Schutzzölle für bestimmte Waren

    Bonn (GTAI) – Die algerische Regierung (Décret exécutif 19-12 vom 24.1.19) hat ein vorübergehendes Einfuhrverbot für Zugmaschinen, Personenkraftwagen, Busse, Lastkraftwagen und Spezialfahrzeuge der HS-Codes 87.01, 87.02, 87.03, 87.04 sowie 87.05 eingeführt. Darüber hinaus wird die Liste derjenigen 877 Waren, die seit Anfang 2018 einem vorübergehenden Importverbot unterliegen, mit der Verordnung aufgehoben. Gleichzeitig hat der Wirtschaftsminister mit einer neuen Verordnung (Arrêté vom 26.1.19)...

  • 08.03.2019 Zollmeldung Russland Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Eurasische Wirtschaftsunion - Neue Anforderungen zur Angabe von Vorursprungsdokumenten in Ursprungszeugnissen

    Bonn (GTAI) – Nach einem Beschluss des Rates der Eurasischen Wirtschaftsunion am 13. Juli 2018 verlangt diese seit Januar 2019 bei der Ausstellung von Ursprungszeugnissen für die Einfuhr bestimmter Waren in ihre Mitgliedsstaaten (Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien) zusätzlich zum Ursprungsland auch die Angabe von Hinweisen zu den der Ursprungsermittlung zugrundeliegenden Vornachweisen.
    Grundsätzlich können Unternehmen die Ursprungsnachweise entweder in Form einer...

  • 07.03.2019 Zollmeldung Ukraine Internationale Handelsabkommen, übergreifend
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    Ukraine und Israel unterzeichnen Freihandelsabkommen

    Bonn (GTAI) - Der Vizepremier und Wirtschaftsminister der Ukraine Stepan Kubiw und der israelische Wirtschaftsminister Eli Cohen haben am 22.01.2019 ein Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und Israel unterzeichnet.
    Nach einem Staatsbesuch Poroschenkos Ende 2018 in Israel haben die Parteien das Wachstum der handelspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Israel zur Kenntnis genommen und praktische Schritte zur Beschleunigung der Unterzeichnung des...

  • 07.03.2019 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Senkung der Umsatzsteuer für bestimmte Medikamente

    Bonn (GTAI) – Medikamente zur Behandlung von seltenen Krankheiten sowie bestimmte Wirkstoffe können seit dem 1.3.2019 zu einem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 3 % gehandelt und importiert werden. Welche Medikamente und Wirkstoffe genau begünstigt sind, ergibt sich aus dem Anhang zur Mitteilung vom 20.2.2019.
    Der Anhang ist wie folgt aufgebaut:
    Teil 1 (Medikamente)

    Laufende Nummer
    Name des Wirkstoffes
    Name des Medikaments
    Darreichungsform
    Chinesische Zolltarifnummer

    Teil 2...

  • 06.03.2019 Zollmeldung Russland Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Eurasische Wirtschaftsunion und Mercosur unterzeichnen Memorandum zu Handelsfragen

    Bonn (GTAI) - Die Kommission der Eurasischen Wirtschaftsunion (Mitgliedstaaten: Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien) und die Mitgliedstaaten des Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) haben am 17. Dezember 2018 in Montevideo ein Memorandum zur Zusammenarbeit in Handels- und Wirtschaftsfragen unterzeichnet.
    Hauptziel des Memorandums ist es, den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken und eine Ausweitung und Diversifizierung des Handels zu...

  • 06.03.2019 Zollmeldung Vereinigtes Königreich Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    US-Verhandlungsziele für ein Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich veröffentlicht

    Bonn (GTAI) - Im Vorfeld möglicher Gespräche mit dem Vereinigten Königreich hat der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer Ende Februar 2019 analog zu den Verhandlungszielen der USA mit der EU eine Zusammenfassung spezifischer Verhandlungsziele für ein Freihandelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich veröffentlicht. Hintergrund ist der bevorstehende Austritt des Landes aus der Europäischen Union.
    Aus Sicht der USA würde der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU neue Möglichkeiten der...

  • 05.03.2019 Zollmeldung Australien Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Australien – Indonesien – Freihandelsabkommen unterzeichnet

    Bonn (GTAI) – Australien und Indonesien haben am 4.3.2019 ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Es kann in Kraft treten, wenn die beiden Parlamente sowie die britische Krone zugestimmt haben.
    Indonesien gewährt 99 % aller Waren mit Ursprung Australien freien Marktzugang. Ausnahmen gibt es im Agrarbereich. Reis ist vom Abkommen ausgenommen, bei einigen Waren werden die Zölle nicht vollständig oder gar nicht abgebaut. Dazu gehören beispielsweise bestimmte Fischarten, Schalotten, Rohr- und Rübenzucker...

  • 08.02.2019 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Neue Vorschriften für die Zollanmeldung im Warenverkehr geändert

    Bonn (GTAI) - Die chinesische Zollverwaltung hat die kürzlich erlassenen neuen Vorschriften zur Zollanmeldung geändert. GTAI hat eine Übersetzung in Auftrag gegeben. Die Änderungen im Vergleich zur alten Fassung sind gelb markiert. MO.
    Siehe auch: Meldung vom 10.10.2018
    Quelle: Verordnung Nr. 18 der chinesischen Zollverwaltung (nur chinesisch)

  • 08.02.2019 Zollmeldung Peru Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Peru – Einfuhrverbote und -beschränkungen für Produkte aus Kunststoff

    Bonn (GTAI) – Die peruanische Regierung hat mit Gesetz Nr. 30884, veröffentlicht im Gesetzblatt „El Peruano“ vom 19. Dezember 2018, Verbote und Beschränkungen für Plastiktüten, verschiedene Gefäße und Behälter sowie weitere Produkte aus Kunststoff eingeführt. Die Vorschriften beziehen sich auf die Herstellung für den heimischen Markt, die Distribution, den Verkauf, den Verbrauch und die Einfuhr dieser Produkte.
    Einfuhrverbote gelten ab Ende Dezember 2019 unter anderem für Trinkhalme und nicht...

  • 06.02.2019 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    US-Verhandlungsziele für ein Handelsabkommen mit der EU veröffentlicht

    Bonn (GTAI) - Im Vorfeld der Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit der EU hat der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer Anfang Januar 2019 eine Zusammenfassung spezifischer Verhandlungsziele der USA veröffentlicht.
    Eines der vorrangigen US-Verhandlungsziele beim Warenhandel mit der EU ist eine Verbesserung der US-Handelsbilanz. Ferner haben die USA neben Industriegütern den Bereich der landwirtschaftlichen Waren explizit mit in die Zielvorgaben zu den Verhandlungen für den Warenhandel...

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