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  • 06.02.2019 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    EU-Verhandlungsmandat für ein Handelsabkommen mit den USA veröffentlicht

    Bonn (GTAI) – Die Handelsgespräche sollen zum einen über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter und zum anderen über die Anerkennung von Konformitätsbewertungen zur Verringerung nicht-tarifärer Handelshemmnisse geführt werden.
    Die Europäische Kommission hat den Entwurf für ein Verhandlungsmandat mit den Vereinigten Staaten Mitte Januar 2019 vorgelegt. Bevor die Verhandlungen beginnen können, müssen die Mitgliedstaaten noch zustimmen.
    Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter
    Ziel der...

  • 24.01.2019 Zollmeldung Japan Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Freihandelsabkommen EU-Japan – Erläuternde Merkblätter veröffentlicht

    Bonn (GTAI) - Zum besseren Verständnis des Freihandelsabkommens hat die deutsche Zollverwaltung Merkblätter über das Abkommen und über den registrierten Ausführer (Rex) veröffentlicht. Die Merkblätter sind über folgende URL abrufbar: https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Warenursprung-Praeferenzen/WuP_Meldungen/2019/wup_freihandelsabkommen_eu_japan.html

  • 21.01.2019 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Anwendung des Carnet ATA erweitert

    Bonn (GTAI) – Das Carnet ATA kann in der VR China seit dem 9.1.2019 auch für Berufsausrüstungen und Mustersendungen verwendet werden. Die Verwendung für Verpackungsmaterialien wie Paletten oder Ähnliches ist ebenfalls möglich. Eine Ausnahme besteht für Container. Diese können nicht mit Carnet ATA versendet werden.
    Das Carnet ATA ist ein international gebräuchliches Zollpapier, das für die vorübergehende Einfuhr, Verwendung und Wiederausfuhr verwendet wird. In der VR China war es bislang nur für Messe-...

  • 14.01.2019 Zollmeldung Kolumbien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Kolumbien - Holzverpackungen - Aktualisierte Details zur Umsetzung der ISPM-Norm 15 veröffentlicht

    Bonn (GTAI) – Das Institut für Landwirtschaft ICA (Instituto Colombiano Agropecuario) hat mit Resolution Nr. 00038438 vom 13. Dezember 2018 aktualisierte Details zur Umsetzung des IPPC-Standards ISPM 15 für Holzverpackungen in Kolumbien veröffentlicht.
    Die Resolution regelt unter anderem die Registrierung von Personen, die für die Behandlung von Holzverpackungen zugelassen sind (Operadores Autorizados), die Überwachung von Holzverpackungen durch das ICA sowie Behandlungs- und Kennzeichnungspflichten.

  • 11.01.2019 Zollmeldung Argentinien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Argentinien - Einfuhrverbot für Glühlampen und Halogenlampen

    Bonn (GTAI) – Seit dem 31. Dezember 2010 gilt in Argentinien ein Einfuhr- und Verkaufsverbot von Glühlampen für den Gebrauch in Haushalten. Ab dem 31. Dezember 2019 wird dieses Verbot gemäß Gesetz 27.492 auf Halogenlampen aller Typen und Modelle ausgeweitet.
    Gleichzeitig kann die Regierung Maßnahmen erlassen um die Einfuhr von Komponenten und Teilen zur Herstellung von Energiesparlampen und LED Technologien zu erleichtern, sofern diese nicht in Argentinien hergestellt werden können. Die Maßnahmen...

  • 09.01.2019 Zollmeldung Türkei Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Türkei – Erhöhung der Tabaksteuer

    Bonn (GTAI) – Zum 1.1.2019 stieg die Tabaksteuer in der Türkei von 63 auf 67 Prozent. Es werden jedoch mindestens 0,42 TL (0,0673 Euro) je Gramm Tabak fällig. MO.
    Quelle: Erlass des türkischen Staatspräsidenten Nr. 554 vom 04.01.2019

  • 08.01.2019 Zollmeldung Türkei Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Türkei – Erhöhung der Alkoholsteuer

    Bonn (GTAI) – In der Türkei wurden die Steuern auf alkoholische Getränke zum 1.1.2019 erhöht. Die Mindeststeuer je Liter reinen Alkohols beträgt seitdem 241,7315 türkische Lira (TL, ca. 39 Euro). Für Bier gilt ein Steuersatz von 63 Prozent, mindestens jedoch 1,7694 TL (ca. 0,29 Euro) je Liter. Details ergeben sich aus dem Beschluss des türkischen Staatspräsidenten Nr. 536 v. 30.12.2018, bekanntgegeben im türkischen Staatsanzeiger Nr. 30642 vom 31.12.2018. Die dort veröffentlichte Liste ist wie folgt...

  • 04.01.2019 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Einfuhrverbot für Gebrauchtwaren

    Bonn (GTAI) – Zahlreiche technische und elektrische Waren dürfen in gebrauchtem Zustand nicht in die VR China eingeführt werden. Betroffen sind insbesondere Leuchtstoffröhren, Gasbehälter, Gasöfen und –brenner, Heiz- und Dampfkessel sowie Teile dafür, Kraftfahrzeuge und deren Motoren, Unterhaltungselektronik, medizinische Apparate und Röntgengeräte. Der genaue Warenkreis ergibt sich aus einer Liste im Anhang zur Bekanntmachung Nr. 107 des chinesischen Wirtschaftsministeriums v. 26.12.2018 (nur...

  • 03.01.2019 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China - Exportlizenzen 2019

    Bonn (GTAI) - Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat mit Veröffentlichung Nr. 108 vom 29.12.2018 eine Liste mit Waren veröffentlicht, für die bei der Ausfuhr aus der VR China Lizenzen erforderlich sind. Betroffen sind Agrarerzeugnisse, Energieträger, Chemikalien, Rohstoffe, darunter seltene Erden und Fahrzeuge. Es werden auch Details zu den Verfahrensabläufen bekannt gegeben (nur chinesisch).

    Die Liste ist wie folgt aufgebaut:

    序号
    货物种类
    海关商品编号
    货物名称
    单位

    laufende Nummer...

  • 20.12.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Neue Regeln für E-Commerce

    Bonn (GTAI) – Zum 1.1.2019 gelten in der VR China neue Regeln zur Abwicklung von grenzüberschreitenden Handelsgeschäften im E-Commerce. Die Regeln gelten für Lieferungen an Endverbraucher zum privaten Bedarf. Ein Weiterverkauf der Waren ist untersagt. Für Exporteure aus Deutschland ist insbesondere relevant, dass die spezifischen chinesischen Vorschriften insbesondere im Hinblick auf Qualität, Sicherheit, Hygiene, Umweltschutz und Kennzeichnung nicht erfüllt werden müssen. Die Waren müssen jedoch den...

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