Australien: Gewerblicher Rechtsschutz

Markenrecht

Regelungen zum australischen Markenrecht finden sich im Trade Marks Act 1995. In Australien ist IP Australia die zuständige Registrierungsbehörde. Eine entsprechende Anmeldung kann schriftlich oder elektronisch erfolgen. Vom Tag der Anmeldung beträgt die Schutzdauer 10 Jahre. 

Patentrecht

Das australische Patentrecht ist im Patents Act 1990 geregelt. Grundsätzlich kann man zwischen dem Standardpatent (standard patent) und dem Innovationspatent (innovation patent) unterscheiden. Zu beachten ist allerdings, dass die australische Regierung durch die Verabschiedung verschiedener Gesetze dafür gesorgt hat, das Innovationspatent auslaufen zu lassen.

Der letzte Tag für die Einreichung eines neuen Innovationspatents ist der 25. August 2021 gewesen. Bestehende Innovationspatente, die am oder vor dem 25. August 2021 eingereicht wurden, bleiben bis zu ihrem Ablauf in Kraft. Dadurch wird sichergestellt, dass die derzeitigen Rechteinhaber nicht benachteiligt werden.

Standardpatent

Ein Standardpatent schützt alle technischen Erfindungen aus allen Gebieten der Technik und Wissenschaft. Um patentfähig zu sein, ist es erforderlich, dass die Erfindung neuartig ist, einen erfinderischen Schritt enthält und nützlich ist.

Bevor ein Standardpatent erteilt werden kann, wird der Antrag vom IP Australia geprüft, um sicherzustellen, dass er den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Je nach den Umständen und der Art des Schutzes, kann die Prüfung sechs Monate bis zu mehreren Jahren dauern.

Der Inhaber des Standardpatents hat das Recht, seine Erfindung für die Dauer von 20 Jahren nach der Erteilung des Patents herzustellen, zu nutzen, zu veräußern, zu verleihen oder sonst wirtschaftlich zu verwerten.

Innovationspatent

Ein Innovationspatent dient dazu, kurzfristigen Patenten einen einfachen und preisgünstigen Schutz zu ermöglichen. Vor der Eintragung eines Innovationspatents findet lediglich eine formelle Prüfung statt. Innovationspatente laufen in Australien allerdings aus. Der letzte Tag für die Einreichung eines neuen Innovationspatents ist der 25. August 2021 gewesen. Bestehende Innovationspatente, die am oder vor dem 25. August 2021 eingereicht wurden, bleiben bis zu ihrem Ablauf in Kraft.

Urheberrecht

Das Urheberrecht in Australien wird durch den Copyright Act 1968 geregelt. Der Schutz entsteht automatisch mit der Erschaffung oder Veröffentlichung des Werkes. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Die Schutzdauer beträgt 70 Jahre.

Internationale Übereinkommen

Australien ist unter anderem Mitglied der folgenden internationalen Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes:

• TRIPS-Abkommen (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) der WTO,
• Berner Konvention (Berne Convention) von 1971 zum Schutz von literarischen und künstlerischen Werken,
• Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums in der Fassung von 1967,
• WIPO-Urheberrechtsvertrag (WIPO Copyright Treaty),
• Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken,
• Singapurer Markenrechtsvertrag (Singapore Treaty on the Law of Trademarks) von 2006.

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