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Rechtsmeldung | Australien | Gewerblicher Rechtsschutz

Erhöhung der australischen Patentgebühren

IP Australia wird die Gebühren für Patente, Marken und Geschmacksmuster zum 1. Oktober 2024 erhöhen.

Von Jan Sebisch | Bonn

Grundsätzlich überprüft IP Australia die Gebühren für Patente, Marken und Geschmacksmuster alle vier Jahre anhand eines Finanzmodells zur Kostendeckung, das auf einer Finanz- und Nachfrageprognose für das kommende Geschäftsjahr sowie für die drei kommenden Jahre basiert. Das Finanzierungsmodell zielt darauf ab, die Kosten über den Lebenszyklus eines Schutzrechts zu decken, zum Beispiel die Gesamtkosten, die mit einer Patentanmeldung über ihre Lebensdauer verbunden sind, anstatt die Kosten für jede einzelne Dienstleistung (zum Beispiel Bearbeitung und Prüfung der Patentanmeldung) auszugleichen.

Laut IP Australia zielen die bevorstehenden Gebührenänderungen darauf ab, die Gebührenstrukturen zu vereinfachen sowie Kosten und Arbeitsaufwand auszugleichen.

Eine vollständige Liste der Gebührenänderungen finden Sie hier.

Zum Thema:

IP Australia 

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