Kryptografiegesetz in Kraft getreten

Hinweis: Die Rechtsmeldung wurde erstmals am 17. Januar 2020 veröffentlicht und zuletzt inhaltlich überprüft und - soweit dies erforderlich war - aktualisiert im Januar 2023.

Artikel 2 Kryptografiegesetz (Encryption Law; EL) versteht unter Kryptografie beziehungsweise einem Passwort (密码) Technologien, Produkte oder Dienstleistungen, die spezielle Umwandlungsmethoden zur Verschlüsselung und zum Schutz von Informationen anwenden.

Das Gesetz unterscheidet in Art. 6 verschiedene Kategorien von kryptografischen Verfahren: Kern- (core), allgemeine (ordinary) und kommerzielle (commercial) Kryptografie. Während die beiden erstgenannten Kryptografietypen zum Schutz von Staatsgeheimnissen Anwendung finden und selbst als solche eingestuft werden, bezweckt die kommerzielle Verschlüsselung den Schutz nichtstaatlicher geheimer Daten und wird von natürlichen Personen und Unternehmen insbesondere zur Sicherstellung der Netzwerksicherheit genutzt (Art. 8 EL). Es handelt sich bei dieser Form der Kryptografie nicht um ein Staatsgeheimnis.

Bezüge zum "Cybersecurity Law", das im Jahr 2017 in Kraft trat, werden hergestellt, beispielsweise in Art. 26, 27 und 32 EL. So unterliegen kommerzielle Kryptografieprodukte den einschlägigen Bestimmungen des Cybersicherheitsgesetzes für die Prüfung und Zertifizierung (Art. 26 EL).

Das Gesetz enthält Regelungen zu Importlizenzen und zur Exportkontrolle hinsichtlich kommerzieller Verschlüsselungsprodukte (Art. 28 EL).

Durchführungsbestimmungen, die die teils allgemeinen Regelungen des EL konkretisieren, sollen folgen.

Zum Thema:

• Kryptografiegesetz vom 26. Oktober 2019 (Chinesisch)