Antidumping – Palettenhubwagen mit Ursprung in China und Thailand

Auf Einfuhren manueller Palettenhubwagen mit Ursprung in China bestehen Antidumpingmaßnahmen. Im November 2022 leitete die Europäische Kommission eine Auslaufüberprüfung ein. Nach Abschluss dieser Überprüfung verlängert die Kommission die Maßnahmen. 

Die Maßnahmen gelten für fünf Jahre

Die Europäische Kommission führt den endgültigen Antidumpingzoll mit Wirkung vom 28. Februar 2024 ein. An den bisherigen Antidumpingzollsätzen ändert sich nichts.

Betroffene Ware

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um manuelle Palettenhubwagen und wesentliche Teile davon, das heißt Chassis und Hydraulik, mit Ursprung in China. Die Ware wird derzeit unter den folgenden KN-Codes eingereiht: ex 8427 90 00 (TARIC-Code 8427 90 00 19) und ex 8431 20 00 (TARIC-Code 8431 20 00 19). 

Die Verordnung definiert manuelle Palettenhubwagen wie folgt: "Flurförderzeuge mit einer mit Rollen ausgestatteten Hubgabel, die auf glatten, ebenen und harten Flächen zum Hantieren von Paletten eingesetzt werden und im Mitgängerbetrieb mithilfe einer schwenkbaren Deichsel von Hand geschoben, gezogen und gelenkt werden. Sie sind lediglich dafür ausgelegt, eine Last durch Pumpen mit der Deichsel so weit anzuheben, dass sie transportiert werden kann; sie haben keinerlei zusätzliche Funktionen oder Verwendungen wie beispielsweise i) Lasten zu transportieren, hochzuheben oder zu lagern (Hochhubwagen), ii) Paletten übereinander zu stapeln (Stapler), iii) Lasten zu einer Arbeitsbühne hochzuheben (Scherenhubwagen), oder iv) Lasten hochzuheben und zu wiegen (Waagehubwagen)".

Zudem gilt der Antidumpingzoll auch auf dieselbe Ware, die bei der Einfuhr mit einem sogenannten "Gewichtsanzeigesystem“ ausgestattet ist, das aus einem nicht im Chassis, also nicht in den Gabeln eingebauten Wiegemechanismus besteht. Diese Ware wird derzeit unter den TARIC-Codes 8427 90 00 30 und 8431 20 00 50 eingereiht. 

Auch Einfuhren manueller Palettenhubwagen, die aus Thailand versandt werden, ob als Ursprungserzeugnis Thailands angemeldet oder nicht, unterliegen dem Antidumpingzoll. Diese Ware wird derzeit unter den TARIC-Codes 8427 90 00 11 und 8431 20 00 11 eingereiht.

Antidumpingzölle

Quellen:

• Durchführungsverordnung (EU) 2024/670; ABl. L vom 27. Februar 2024;
• Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung [...]; ABl. C 452 vom 29. November 2022, S. 26;
• Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 104 vom 4. März 2022, S. 10.

Die Maßnahmen gelten bereits seit 2005

Die Antidumpingmaßnahmen wurden bereits 2005 eingeführt und seitdem zweimal verlängert, in den Jahren 2011 und 2017. 

Quellen:

• Durchführungsverordnung (EU) 2017/2206; ABl. L 314 vom 30. November 2017, S. 12; 
• Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1008/2011; ABl. L 268, 13. Oktober 2011, S. 1.