Zollbericht Indonesien Internationale Handelsabkommen
Internationale Handelsabkommen
Indonesien gehört der ASEAN-Freihandelszone und RCEP an. Mit der EU besteht jedoch noch kein Abkommen.
18.11.2024
Von Jürgen Huster | Bonn
WTO
Indonesien ist seit dem 24. Februar 1950 Vertragspartei des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) sowie seit dem 1. Januar 1995 Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Im Rahmen dieser Mitgliedschaft verpflichtet sich Indonesien zu den im Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT 1994) festgeschriebenen Prinzipien der Meistbegünstigung (Gleichbehandlung von Drittlandswaren an der Zollgrenze) sowie der Inländerbehandlung (wettbewerbsrechtliche Gleichstellung von Importwaren im Verhältnis zu inländischen Waren).
ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft (AEC)
Als Mitglied der zehn Länder umfassenden südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN und der ASEAN-Freihandelszone (AFTA) hat Indonesien die Einfuhrzölle für Ursprungswaren der ASEAN-Mitglieder fast vollständig abgebaut. Ausgenommen sind lediglich einige wenige sensible und hochsensible landwirtschaftliche Erzeugnisse. Nach Einführung der ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft (AEC) Ende 2015 wird nun ein gemeinsamer Binnenmarkt mit freiem Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr sowie Freizügigkeit für Fachpersonal angestrebt. Mitgliedstaaten der ASEAN sind neben Indonesien Brunei Darussalam, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.
Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP)
Indonesien hat sowohl multilateral im Rahmen der ASEAN-Mitgliedschaft als auch bilateral ein dichtes Netz von Freihandelsabkommen mit folgenden Ländern im asiatisch pazifischen Raum geschlossen: China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland, Indien sowie Pakistan. Die Abkommen sehen grundsätzlich einen schrittweisen Zollabbau für jeweilige Ursprungswaren vor, wobei als sensibel erachteten Erzeugnissen eine längere Zollabbaufrist eingeräumt wird.
Darüber hinaus ist Indonesien seit 1. Februar 2022 Mitglied in der größten regionalen Freihandelszone der Welt "Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP)“ mit den zehn ASEAN Mitgliedstaaten sowie China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland.
EFTA und EU
Mit den Staaten der europäischen Freihandelsassoziation (European Free Trade Association – EFTA) Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz hat Indonesien ein Freihandelsabkommen abgeschlossen, das am 1. November 2021 in Kraft getreten ist.
Mit der Europäischen Union (EU) verhandelt Indonesien seit 2016 über ein Freihandelsabkommen. Die 19. Verhandlungsrunde fand im Juli 2024 statt.
Zu beachten ist, dass jedes dieser bilateralen oder multilateralen Abkommen getrennt zu betrachten ist und dass nur Ursprungswaren der jeweiligen Vertragsparteien bei unmittelbarer Beförderung aus den Ländern in den Genuss der Zollbegünstigungen kommen.
