Special | Polen | EU-Förderung
Förderung im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik
Polens Landwirtschaft ist kleinteilig. Den Betrieben fehlen die Mittel für Investitionen. Das könnte sich bald ändern, denn das Land erhält neue Agrarsubventionen.
05.07.2023
Von Christopher Fuß | Warschau
Polen will zwischen 2023 und 2027 im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU über 25 Milliarden Euro investieren. Fast 90 Prozent der Gelder stammen aus EU-Fonds, der Rest aus der Staatskasse. Die bereits seit 1962 existierende GAP ist ein zentrales Instrument zur Koordinierung und Förderung der Landwirtschaft in den Mitgliedsstaaten der EU.
Die Mittel verteilen sich auf zwei Säulen. Ein Großteil des Budgets für Polen, nämlich 17,3 Milliarden Euro, wandert in die erste Säule. Polnische Landwirte erhalten aus diesem Topf Direktzahlungen. Ziel dieser Überweisungen ist es, Einkommensschwankungen der Agrarbetriebe auszugleichen und so die Versorgungssicherheit der Bevölkerung mit Lebensmitteln zu erhöhen.
Die zweite Säule hat ein Volumen von 7,8 Milliarden Euro. Sie unterstützt die Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe. Zu den Förderschwerpunkten gehören Investitionen in das Tierwohl, der Ausbau kleiner Höfe, Seuchenschutzmaßnahmen und Investitionen in erneuerbare Energien.
Millionenbeträge für neue Maschinen
Polen hat die geplanten Ausgaben in einem Strategieplan festgehalten. Die Europäische Kommission segnete den Ausgabenplan bereits im August 2022 ab. Ein Topf mit 390,2 Millionen Euro fördert den Einsatz von Präzisionstechnik in der Landwirtschaft. Zuzahlungen gibt es auch für Erntemaschinen, Verarbeitungsanlagen und Stalltechnik.
Polen will mit weiteren 335 Millionen Euro die Infrastruktur in ländlichen Gegenden ausbauen. Insbesondere das Abwassernetz soll davon profitieren. In dünn besiedelten, landwirtschaftlich geprägten Ortschaften sind viele Häuser nicht an die Kanalisation angeschlossen.
Agrarbetriebe, die Haltungsbedingungen für Tiere über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus ausbauen, können auf einen Fördertopf in Höhe von insgesamt 309 Millionen Euro zugreifen. In diese Kategorie fallen beispielsweise Ausgaben für Lüftungssysteme oder für Auslaufflächen.
Kleine landwirtschaftliche Betriebe, die ihre Produktion erweitern, haben Zugang zu insgesamt 342 Millionen Euro. Die Mittel sollen zum Beispiel beim Kauf von neuen Fahrzeugen, Lagertechnik oder Verarbeitungsmaschinen helfen.
Seuchenschutz und Biogas im Fokus
Weitere Fördergelder stehen zur Verfügung, um die Ausbreitung von Krankheiten unter Nutztieren zu verhindern, beispielsweise durch bauliche Maßnahmen. Seit Jahren kämpft Polen mit der afrikanischen Schweinepest. Vor allem in Zentralpolen bricht die Krankheit immer wieder aus. Das hat fatale Folgen. Ist ein Tier infiziert, verlangt das Veterinäramt die sofortige Schlachtung aller Artgenossen auf dem betroffenen Hof.
Die Gelder aus der GAP könnten Landwirten auch helfen, unabhängiger bei der Energieversorgung zu werden. Das europäische Programm fördert nämlich den Bau von Biogasanlagen mit einer Leistung von bis zu 50 Kilowatt. Zu diesem Zweck stehen Polen insgesamt 267,7 Millionen Euro zur Verfügung. Landwirte, die Solaranlagen oder Energiespeicher installieren, können ebenfalls auf den Topf zugreifen.
Überhaupt spielt das Thema Energieeffizienz eine große Rolle. Investitionen in ressourcen- und klimaschonende Landwirtschaftsmaschinen bezuschusst die GAP im Falle Polens mit insgesamt 217,5 Millionen Euro.
Die Programme eröffnen deutschen Herstellern Absatzmöglichkeiten. Polen importiert aus keinem anderen Land so viel Agrartechnik wie aus Deutschland. Exportschlager sind beispielsweise Sämaschinen, Erntemaschinen oder Melkanlagen. Rund ein Drittel aller von Polen importierten Landwirtschaftsmaschinen stammen aus der Bundesrepublik.
Landwirtschaftsagentur schreibt Projekte aus
Ein Gesetz vom Februar 2023 regelt die genauen Auszahlungsbedingungen. Das polnische Landwirtschaftsministerium hat bei der nationalen Umsetzung der GAP die Federführung. Auszahlungen laufen über die staatliche Agentur zur Restrukturierung und Modernisierung der Landwirtschaft (Agencja Restrukturyzacji i Modernizacji Rolnictwa; ARiMR). Projekte und Ausschreibungen veröffentlicht die Agentur auf einem Portal.
Der Agrarsektor hat in Polen eine deutlich größere Bedeutung als in vielen anderen Ländern der EU. Unternehmen aus der Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei waren 2021 für 2,1 Prozent der Bruttowertschöpfung Polens verantwortlich. Der EU-Durchschnitt liegt bei 1,7 Prozent. In Deutschland sind es 0,8 Prozent.
