Ruanda: Rechtssystem

Allgemeines

Die Republik Ruanda (République du Rwanda; fortfolgend: Ruanda) ist ein kleines, aber bevölkerungsreiches Land im Osten des afrikanischen Kontinents, das 1962 seine Unabhängigkeit von Belgien erlangte. Seit Mitte der 1990er Jahre hat das Land zahlreiche wirtschaftliche, aber auch rechtliche Änderungen vollzogen. 

Ruanda gehört zu den sogenannten Compact-Ländern der Compact with Africa-Initiative.

Wer an ein Auslandsengagement in dem Land denkt, sollte sich im Vorfeld über das geltende Recht vor Ort informieren. Nachstehend finden Sie einen kurzen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Neben der vorliegenden Kurzinformation ist und bleibt Rechtsrat vor Ort unverzichtbar. Ohne die Zusammenarbeit mit einem qualifizierten Anwalt im Land kann eine chancenreiche Perspektive schnell zu einer riskanten Herausforderung werden.

Empfehlenswert ist zudem die frühzeitige Einbindung der nationalen Investitionsbehörde Rwanda Development Board (RDB).

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Ruanda ist Mitglied unter anderem folgender internationaler Organisationen:

• Afrikanische Union (AU)
• Organisation Afrikanischer, Karibischer und Pazifischer Staaten/AKP-Gruppe (Englisch: Organisation of African, Caribbean and Pacific States, OACPS; Französisch: L’Organisation des États d’Afrique, des Caraïbes et du Pacifique, OCACP)
• Ostafrikanische Gemeinschaft (East African Community, EAC)
• Gemeinsamer Markt für das Östliche und Südliche Afrika (Common Market for Eastern and Southern Africa, COMESA)
• Vereinte Nationen (VN)
• Commonwealth of Nations
• Welthandelsorganisation (WTO)
• African Continental Free Trade Area Agreement (AfCFTA); Ruanda hat das AfCFTA am 25. Mai 2018 ratifiziert; das AfCFTA ist am 30. Mai 2019 in Kraft getreten
• Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (Multilateral Investment Guarantee Agency, MIGA)
• Weltorganisation für geistiges Eigentum(World Intellectuel Property Organization, WIPO)
• Afrikanische regionale Organisation für geistiges Eigentum (African Regional Intellectual Property Organization, ARIPO).

Gesetze und Rechtsquellen

Die überwiegende Mehrheit der Gesetze in Ruanda basieren auf belgischem und deutschem Recht. Daneben spielt das traditionelle Gewohnheitsrecht eine große Rolle. Im Jahr 2003 hat Ruanda eine Verfassung verabschiedet.

Rechtsquellen sind neben der Verfassung die verabschiedeten Gesetzestexte sowie die Verordnungen des Präsidenten, Premierministers oder des zuständigen Ministers. Alle Gesetze und Verordnungen werden im Gesetzesblatt (Official Gazette) veröffentlicht.

Rechtsvorschriften und Gerichtsurteile stehen im Internet unter folgenden weiteren Links zur Verfügung:

• Ministry of Trade and Industry
• Republic of Rwanda Ministry of Justice
• Rwanda Legal Information Institute
• International Labour Organization (ILO): Rwanda
• Lexadin – The World Law Guide: Rwanda
• Webseite Droit Afrique – Ruanda.

Dieser Inhalt gehört zu