Südafrika: Rechtssystem

Allgemeines

Südafrika gilt als eines der wirtschaftlich gut entwickelten Länder des Kontinents und wird zu den wichtigsten Industriestaaten Afrikas gezählt. Als emerging power gehört es zu den sogenannten BRICS plus-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Ägypten, Äthiopien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate). Das Land gehört allerdings bislang nicht zu den sogenannten Compact-Ländern der Compact with Africa-Initiative.

Die Republik Südafrika (Republic of South Africa) ist ein zentralistischer Staat. Die Verfassung sieht jedoch Elemente des Föderalismus vor, sodass die neun Provinzen (Eastern Cape, Free State, Gauteng, KwaZulu-Natal, Limpopo, Mpumalanga, Northern Cape, North West und Western Cape) in bestimmten Bereichen selbständig Gesetze erlassen können.

Wer an ein Auslandsengagement in dem Land denkt, sollte sich im Vorfeld über das geltende Recht vor Ort informieren. Nachstehend finden Sie einen kurzen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Neben der vorliegenden Kurzinformation ist und bleibt Rechtsrat vor Ort unverzichtbar. Ohne die Zusammenarbeit mit einem qualifizierten Anwalt im Land kann eine chancenreiche Perspektive schnell zu einer riskanten Herausforderung werden.

Empfehlenswert ist zudem die frühzeitige Einbindung der nationalen Investitionsbehörde InvestSA.

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Südafrika ist Mitglied unter anderem folgender internationaler Organisationen:

• Afrikanische Union (African Union - AU)
• Organisation Afrikanischer, Karibischer und Pazifischer Staaten / AKP-Gruppe (Englisch: Organisation of African, Caribbean and Pacific States - OACPS; Französisch: L’Organisation des États d’Afrique, des Caraïbes et du Pacifique - OCACP) 
• Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (Southern African Development Community - SADC)
• Welthandelsorganisation (World Trade Organization - WTO)
• Commonwealth of Nations
• Vereinte Nationen (VN)
• African Continental Free Trade Area Agreement (AfCFTA); Südafrika hat das AfCFTA am 31. Januar 2019 ratifiziert; das AfCFTA ist am 30. Mai 2019 in Kraft getreten
• Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (Multilateral Investment Guarantee Agency - MIGA)
• Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectuel Property Organization - WIPO)
• Afrikanische regionale Organisation für geistiges Eigentum (African Regional Intellectual Property Organization - ARIPO); Südafrika ist nicht Mitglied, hat aber Beobachterstatus.

Gesetze und Rechtsquellen

Das Rechtssystem basiert sowohl auf Elementen des angelsächsischen Common Law (also dem auf früheren Gerichtsentscheidungen beruhenden Recht, wie es im anglo-amerikanischen Raum verwendet wird) als auch des Civil Law (der in den kontinentaleuropäischen Staaten gebräuchlichen Rechtsordnung basierend auf dem römischen Recht). Auch Gewohnheitsrecht (customary law) ist in einigen Rechtsgebieten verbreitet. Die südafrikanische Verfassung steht über allen Gesetzen und Rechtsgrundsätzen, das heißt, letztere müssen mit ihr vereinbar sein (siehe Art. 2 der Verfassung 1996).

Neben der Verfassung gibt es in Südafrika nationale und regionale Rechtsakte sowie Regierungsverordnungen. Eine wichtige Rechtsquelle sind außerdem Gerichtsurteile, insbesondere des Verfassungsgerichts (Constitutional Court) und des Obersten Gerichtshofes (Supreme Court).

Rechtsvorschriften und Gerichtsurteile stehen im Internet unter anderem unter folgenden Links zur Verfügung:

• South African Government
• South African Parliament 
• Government Gazette of South Africa
• InvestSA (Department of Trade and Industry, dti)
• Southern African Legal Information Institute.

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