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Zollbericht Vietnam Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend

Zollverfahren

Jede ordnungsgemäße Wareneinfuhr erfordert die Überführung in ein Zollverfahren. Voraussetzung dafür ist die Einhaltung der vietnamesischen Zollvorschriften.

Von Jürgen Huster | Bonn

Zollvorschriften

In den letzten Jahren hat die vietnamesische Regierung weitere Schritte unternommen, die Zollverwaltung zu reformieren und die Effizienz der Abfertigung zu steigern. So wurden ein neues Zollgesetz und Zolltarifgesetz mit den entsprechenden Durchführungsbestimmungen auf den Weg gebracht. Zur Rechtssicherheit wurde die verbindliche Zollauskunft eingeführt, die die Bereiche Einreihung von Waren, Warenursprung sowie Zollwert umfasst. Darüber hinaus wurde das elektronische Zollmanagementsystem (VASSCM/VCIS) weiter ausgebaut, so dass nunmehr Zollanmeldungen fast ausschließlich auf elektronischem Weg abgegeben werden. An das vietnamesische "Vietnam National Single Window (VNSW)", ein Portal, auf dem sämtliche Import- und Exportnachweise und -bewilligungen für verschiedene beteiligte Stellen abgewickelt werden, sind inzwischen die meisten der mit dem grenzüberschreitenden Warenverkehr befassten vietnamesischen Behörden und Institutionen angeschlossen. Anträge auf Im- und Exportlizenzen können online bei der Außenhandelsabteilung des Ministeriums für Industrie und Handel gestellt werden.

Mit dem vietnamesischen Programm des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) werden vertrauenswürdigen Unternehmen vereinfachte Abfertigungs- und Abgabenerhebungsverfahren gewährt.

Abfertigung zum freien Verkehr

Eingehende Schiffsfrachtsendungen sind mindestens 24 Stunden vor Eintreffen mit dem Manifest summarisch anzumelden, für Transportzeiten unter fünf Tagen gilt eine Frist von zwölf Stunden. Luftfrachtsendungen mit einer Transportzeit von drei Stunden oder mehr sind mindestens drei Stunden vor Ankunft zu melden. Die Zollanmeldung kann bis zu 15 Tage vor Eintreffen der Ware oder innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Ankunft bei der Eingangszollstelle abgegeben werden. Bis zur Abgabe einer Zollanmeldung können Waren grundsätzlich bis zu 90 Tagen nach Eintreffen in Zolllagern oder Containerfrachtstationen (CFS) verwahrt werden.

Als Zollanmelder können unter anderem ein bei der vietnamesischen Zollverwaltung registrierter Unternehmer, ein Zollagent oder internationale Post- und Expressversandunternehmen auftreten. Für die Anmeldung ist die Vorlage einer Registrierung (Business Registration Certificate) vom vietnamesischen Ministerium für Industrie und Handel (Ministry of Industry and Trade – MOIT, vietnamesisch BCT) sowie einer Zollnummer (Tax/Export-Import Identification Number) der Finanzverwaltung erforderlich.

Warenbegleitpapiere

Für eine ordnungsgemäße Zollanmeldung in Vietnam sind vom Exporteur die nachfolgend aufgeführten Warenbegleitpapiere zu erstellen. Diese Dokumente gelten als Nachweise für die Angaben in der Zollanmeldung:

  • Original-Handelsrechnungen (Commercial Invoice, 1 Original und eine Kopie) in englischer Sprache mit detaillierten handelsüblichen Angaben wie genaue Warenbezeichnung, Codenummer nach dem Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS), Verkaufspreis auf der Basis der internationalen Vertragsbedingungen (Incoterms), Cost, Insurance and Freight-Werte, Angabe des Ursprungslandes der Waren, Unterschrift des Ausführers
  • IHK-Ursprungszeugnisse (nicht präferenziell, Certificate of Origin C/O, 1 Original), sind erforderlich für diejenigen Waren mit Ursprung/Herkunft aus Ländern, gegen die Vietnam Anti-Dumping-Zölle, Ausgleichszölle oder sonstige handelspolitische Maßnahmen verfügt hat sowie für Waren, die nach den Vorschriften der vietnamesischen Regierung in besonderem Maße zum Schutz der öffentlichen Ordnung, der Gesundheit oder der Umwelt einer Kontrolle bedürfen
  • Frachtpapiere (Konnossemente oder Luftfrachtbrief, eine Kopie)
  • Packlisten (ein Original und eine Kopie), für Sendungen mit verschiedenartigen Waren
  • sonstige Zertifikate für bestimmte Waren wie Freiverkehrszertifikate (Free Sales Certificates - FSC) unter anderem für Medizinprodukte und Baumaterialien, Gesundheitszeugnisse (Sanitary Certificate) für Tiererzeugnisse und Nahrungsmittel, Pflanzengesundheitszeugnisse (Phytosanitary Certificate) für landwirtschaftliche Erzeugnisse.

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