Handelserleichterungen im multilateralen System der WTO

Der (reibungslose) grenzüberschreitende Handel ist und bleibt wichtig. Dies wurde zuletzt durch die Coronapandemie deutlich, die für zahlreiche Probleme in den internationalen Lieferketten sorgte.

Internationale Lieferketten haben natürlich zahlreiche Vorteile, jedoch erschweren immer wieder neue Handelshemmnisse den grenzüberschreitenden Warenhandel. Zölle, aber auch nichttarifäre Hemmnisse in Form von zum Beispiel Sicherheits- und Konformitätsnachweisen oder auch befristeten Kontingenten schränken den einfachen, schnellen und kosteneffizienten Handel über die eigenen Landesgrenzen hinweg ein. Der Abbau von Handelshemmnissen ist deshalb wichtig, um den internationalen Warenverkehr transparenter und einfacher zu gestalten. Aus diesem Grund haben die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) das Trade Facilitation Agreement/Abkommen über Handelserleichterungen (TFA) abgeschlossen, welches nun sukzessive von den Mitgliedsstaaten umgesetzt wird.

Was sind Handelserleichterungen und welche Ziele verfolgen Sie?

Handelserleichterungen sind konkrete Maßnahmen zur Beschleunigung, Vereinfachung und/oder Harmonisierung technischer und rechtlicher Verfahren im grenzüberschreitenden Handel. 

Neben konkreten Vereinfachungen, beispielsweise in Form des AEO-Status (Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter), zählen aber auch Maßnahmen der Modernisierung und Harmonisierung von Export- und Importprozessen zu möglichen Handelserleichterungen. Beispielsweise ermöglichen Maßnahmen zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen dem Zoll und anderen zuständigen Behörden die Abwicklung von Gütern. Da Zeit sprichwörtlich Geld bedeutet, sind Unternehmen auf eine schnelle und reibungslose Abwicklung beim Zoll sowie bei anderen (Genehmigungs-)Behörden angewiesen. Aber auch die Harmonisierung von Vorschriften erleichtert den internationalen Handel, denn einheitliche Regeln fordern kein länderspezifisches Nischenwissen.  

Handelserleichterungen werden eingesetzt, um die Zollabfertigung auf allen Ebenen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Damit geht zugleich eine Kostensenkung für die Wirtschaft einher. 

Handelserleichterungen im multilateralen System der WTO

Die WTO setzt sich im Rahmen des TFA für Handelserleichterungen im internationalen Verkehr ein. Das TFA ist das erste Handelsabkommen über konkrete Handelserleichterungen auf multilateraler Ebene. 2013 wurde das Übereinkommen auf der WTO-Ministerkonferenz in Bali vereinbart und trat am 22. Februar 2017 in Kraft. Seit Inkrafttreten des Abkommens wird es sukzessive von den WTO-Mitgliedern umgesetzt. 

Vorteile des Übereinkommens über Handelserleichterungen?

Mithilfe des TFA sollen Handelserleichterungen, wie zum Beispiel die Vereinfachung von Zollabwicklungs- und Importvorschriften, geschaffen werden, um einen besseren Zugang zu ausgewählten Märkten zu garantieren. Solche Handelserleichterungen verringern folglich den Verwaltungsaufwand, der mit Handelstätigkeiten verbunden ist, sowie die dadurch entstehenden Kosten.

Entwicklungsländer und LDC

Für Entwicklungsländer und LDCs (die am wenigsten entwickelten Länder) sieht das Übereinkommen Sonderregelungen vor. Diesen Ländergruppen wird es ermöglicht, eigene Zeitpläne für die Umsetzung festzulegen. Weiterhin sollen Entwicklungsländer Hilfe erhalten, um das Vorhaben umsetzen und die Vorteile der TFA voll ausschöpfen zu können.

Kleinere und mittlere Unternehmen 

Kleineren und mittleren Unternehmen wird es durch das Abkommen ermöglicht, an internationalen Lieferketten teilzunehmen und ihren Bekanntheitsgrad über die eigenen Landesgrenzen hinaus auszudehnen. 

Das Abkommen sieht beispielsweise folgende Erleichterungen vor, die allesamt Unternehmen unterstützen:

• Transparente Informationsverbreitung;
• Schaffung von Kontaktstellen;
• Regelungen zur Festsetzung von Abgaben für die Zollabwicklung;
• Möglichkeit, Stellung zu den Regeln im Zusammenhang mit dem Warenverkehr nehmen zu können.

Die primären Ziele des Abkommens sind folglich: Modernisierung, Vereinfachung und Harmonisierung des internationalen Warenaustausches sowie die internationale Kostensenkung.

Weitere Vorteile für Unternehmen fassen wir in unserem Beitrag zum Abkommen über Handelserleichterungen zusammen. 

Auch bilaterale Abkommen beinhalten Kapitel zu Handelserleichterungen

Freihandelsabkommen greifen vermehrt nachhaltige und zukunftsträchtige Themen mit auf und regeln demnach immer häufiger auch die wichtigsten Grundsätze der Handelserleichterung sowie unmittelbare Zollvergünstigungen.

Die Europäische Union (EU) vereinbart zunehmend im Rahmen von bilateralen Abkommen mit Drittländern gezielte Regelungen zum Thema Handelserleichterungen. Dabei greift die EU beispielsweise folgende Themen auf:

• Vereinfachung der Anforderungen und Modalitäten bei der Abfertigung von Waren - beispielsweise durch die Harmonisierung von Verfahren zur Übermittlung von Im- und Exportdaten;
• Transparentere Arbeits- sowie Zollvorgänge;
• Standardisierung und Vereinfachung der Zolldokumentation.

Beispielsweise beinhaltet das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der EG und der Republik Chile Regelungen zu Handelserleichterungen.

Weitere Informationen zu Freihandelsabkommen unter "Zollfrei durch die Welt".

Und was sind Handelshemmnisse?

Handelshemmnisse schränken dagegen den Austausch von Waren und Dienstleistungen zwischen Handelspartnern ein und wirken sich negativ auf den internationalen Freihandel aus. Über die letzten Jahre hinweg hat sich die Anzahl der Handelshemmnisse erhöht. Ende 2020 waren rund 9 Prozent der weltweiten Einfuhren von Einfuhrbeschränkungen betroffen, die seit 2009 eingeführt wurden und noch in Kraft sind. 

Grundlegend sind die tarifären von den nichttarifären Hemmnissen zu unterscheiden, wobei innerhalb dieser Kategorien weitere Formen zu beachten sind. Wir informieren Sie über tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse und geben Ihnen einen Überblick über die Entwicklung dieser Handelshemmnisse im internationalen Handel.

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