Was sind nichttarifäre Handelshemmnisse?

Der Bereich der nichttarifären Handelshemmnisse ist außerordentlich komplex und kann hier nur beispielhaft angesprochen werden.

Einfuhrlizenzen/ Dual-Use

In bestimmten Ländern können für einige Waren Einfuhrlizenzen erforderlich sein. Meist geht es um sensible Waren wie ozonabbauende oder giftige Chemikalien, asbesthaltige Materialien oder Waffen. Dual-Use-Güter, also solche, die sowohl zivil als auch militärisch verwendbar sind, bedürfen ebenfalls einer besonderen Einfuhrlizenz. Darunter können biologische oder chemische Substanzen fallen, die als waffenfähig eingestuft sind, aber auch hochpräzise Maschinen und besonders leistungsfähige Computer.

Zum Teil gibt es auch Lizenzen, die nur statistischen Zwecken dienen. Meist werden sie auf Antrag ohne größere Formalitäten vergeben. In China gelten sie als erteilt, wenn die Lizenzbehörde dem Antrag nicht binnen zehn Tagen widerspricht (Automatische Importlizenz).

Produktbezogene Einfuhrbestimmungen anhand folgender Beispiele:

Lebensmittel

In einigen Ländern benötigt man bereits eine behördliche Erlaubnis, um als Importeur von Lebensmitteln im Empfangsland aufzutreten. Damit soll sichergestellt werden, dass nur Sachkundige in diesem Bereich tätig werden, die Hygiene- und sonstige Bestimmungen einhalten können. Außerdem gibt es produktspezifische Vorschriften zu Inhaltsstoffen und möglichen Rückständen. Die Etikettierung wird fast immer in der Landessprache gefordert. Meist sind Angaben zu Art und Menge der Inhaltsstoffe, Nährwertangaben, möglicher Allergene sowie das Haltbarkeitsdatum erforderlich. Zum Teil wird auch das Produktionsdatum und die Anschrift des Importeurs verlangt.

Arzneimittel und Medizinprodukte

Diese Waren müssen fast immer ein Zulassungsverfahren im Einfuhrland durchlaufen, bevor sie eingeführt werden dürfen. Auch der Importeur muss oft eine persönliche Zulassung vorweisen, um überhaupt in diesem Sektor arbeiten zu dürfen.

Technische Bestimmungen und Normen, CE-Kennzeichnung

Bevor eine Ware auf den Markt gebracht wird, muss zunächst geprüft werden, ob es technische Bestimmungen gibt, die einzuhalten sind. Das beginnt bei der netzüblichen Stromspannung und den vor Ort verwendeten Steckern. Bei Pkw gibt es zwar international übliche Normen, es kann jedoch Abweichungen geben (zum Beispiel Blinker oder Stoßstangen in den USA). Bei Telekommunikations- und Rundfunkgeräten gelten möglicherweise andere Frequenzen. Waren, die eine CE-Kennzeichnung haben, können oft, aber nicht immer problemlos eingeführt werden.

Chemikalien

Insbesondere dann, wenn neu entwickelte Chemikalien exportiert werden sollen, gilt es zu prüfen, ob diese der Zulassung bedürfen. Dafür gibt es in mehreren Ländern Verzeichnisse mit den bereits bekannten Chemikalien.

Holzverpackung

Um der Verbreitung von Schädlingen vorzubeugen, müssen Verpackungen aus Holz wie Paletten, Kisten, Stauholz und ähnliches, behandelt sein. Dafür wird meist der international übliche Standard ISPM 15 gefordert. Dieser bestimmt, dass Holzverpackungen entweder chemisch oder thermisch behandelt sein müssen um Befall und Verbreitung vorzubeugen.

Hygienevorschriften

Insbesondere in Australien und Neuseeland gelten außerordentlich strenge Hygienevorschriften. Sie sollen die einzigartige Flora und Fauna schützen, die sich aufgrund der geografischen Abgeschiedenheit bilden konnte.

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