Zollmeldung WTO WTO
Erstes formelles Treffen zur Reform der WTO-Streitbeilegung
WTO-Mitglieder schätzen das WTO-Streitbeilegungssystem und sind gewillt, die Reform voranzutreiben.
31.05.2024
Von Dr. Melanie Hoffmann | Bonn
Um bis Ende des Jahres über ein voll funktionsfähiges Streitbeilegungssystem zu verfügen, werden nun monatliche Sitzungen abgehalten (monthly Heads of Delegation (HODs) meetings). Zweck dieser Treffen besteht darin, sich über den aktuellen Stand der von Experten durchzuführenden technischen Arbeiten zu informieren, den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich darüber auszutauschen, wie die Arbeit vorangebracht werden kann sowie Probleme auf HODs-Ebene zu lösen. Die technische Arbeit, einschließlich der Ausarbeitung von Texten, wird von Experten, die die WTO-Mitglieder vertreten, vorgenommen.
Das erste formelle HODs-Treffen fand Ende Mai 2024 statt. Schwerpunkt dieser Sitzung war die Frage dahingehend, wie Fragen im Zusammenhang mit der Berufung/Überprüfung und der Zugänglichkeit gelöst werden können. Die Mitglieder brachten eine starke Wertschätzung für das Streitbeilegungssystem zum Ausdruck und signalisierten ihr Interesse an der Beibehaltung des zweistufigen Streitbeilegungssystems sowie an verbindlichen und konsistenten Entscheidungen. Die neue Vermittlerin (Facilitator) stellte ebenfalls fest, dass ein ständiges Berufungsgremium möglicherweise nicht der einzige Weg ist, um die Legitimität zu verbessern. Die Vermittlerin wird sich mit den neuen Co-Conveners treffen, um einen Plan für die kommenden Diskussionen zu erstellen.
Das nächste formelle HODs-Treffen findet am 20. Juni statt.
Quellen:
