Zollanmeldung und Warenbegleitpapiere

Allgemeines

Die äthiopischen Zollvorschriften sind unter anderem im Zollgesetz (Customs Proclamation No. 859/2014), dessen Änderungsgesetz Nr. 1160/2019 und den dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen (Customs Regulation No. 518/2022) geregelt. 

In einigen Bereichen, wie im Energiesektor oder der Logistik, bestehen nach wie vor Einfuhrmonopole, weshalb dort nur staatliche Unternehmen tätig sind. Bestimmte Geschäftsbereiche, wie Groß- und Außenhandel sowie Importgeschäfte, sind ausschließlich äthiopischen Staatsangehörigen vorbehalten.

Unternehmen dürfen in Äthiopien nur dann tätig werden, wenn sie im Handelsregister des Ministeriums für Handel und regionale Integration MOTRI (Ministry of Trade and Regional Cooperation) eingetragen sind und über eine ordnungsgemäße Handels-/Importlizenz verfügen. Bei der Zollbehörde ECC (Ethiopian Customs Commission) ist eine Steueridentifikationsnummer (TIN) zu beantragen.

Werden Lieferungen per Akkreditiv abgewickelt, erfolgt der Transport auf dem Seeweg in der Regel durch die staatliche Ethiopian Shipping and Logistics Service Enterprise (ESLSE), die in Deutschland durch die Cargo Levant Linienagentur vertreten ist. Der Binnenstaat Äthiopien wickelt fast seinen gesamten Seehandel über Dschibuti ab.

Zuteilung von Devisen

Für die Beschaffung von Devisen für ein Importgeschäft braucht der Einführer eine Devisengenehmigung (foreign exchange permit) der äthiopischen Zentralbank oder einer bei der Zentralbank akkreditierten Geschäftsbank. Nach der Verzollung muss der Einführer eine Freigabebescheinigung der Zollbehörde für die Waren bei der Bank einreichen. Aufgrund des Devisenmangels stellt die Zentralbank Devisen fast ausschließlich für Importgüter bereit, die als prioritär eingestuft werden. Dazu zählen etwa Arzneimittel, Rohstoffe für die Herstellung von Speiseölen und Treibstoff. Auch äthiopische Exportunternehmen, die Devisen für Rohmaterialien oder Maschinen benötigen, werden bevorzugt behandelt. 

Zollanmeldung

Importsendungen sind vom Frachtführer innerhalb von 24 Stunden nach Ankunft bei der Eingangszollstelle summarisch anzumelden. Mit einer Zollanmeldung (goods declaration) wird die Überführung der Ware in ein bestimmtes Zollverfahren beantragt. Als Zollanmelder kann der Einführer oder ein von ihm beauftragter äthiopischer Zollagent auftreten. Dieser muss über eine Lizenz der Zollbehörde verfügen. 

Die Zollanmeldung kann schriftlich oder elektronisch über das automatisierte Zolldatensystem Asycuda++ erfolgen. Dieses System  soll schrittweise durch das elektronische Zollverwaltungssystem eCMS ersetzt werden, das alle Zollverfahren abdeckt. Zollbeteiligte, die das neue eCMS nutzen wollen, müssen zuvor an einer Schulung teilnehmen, um einen Benutzernamen und ein Passwort für den Zugang zu erhalten.
Im Januar 2020 startete die Regierung mit der Einführung eines äthiopischen Electronic Single Window (ESW). Das Portal ermöglicht den Händlern nach seiner vollständigen Implementierung, alle einfuhrrelevanten Dokumente auf elektronischem Weg an eine zentrale Anlaufstelle zu übermitteln. Es wird erwartet, dass das Single Window die Zollabwicklung vereinfachen und die Abfertigungszeiten erheblich verkürzen wird. 

Vertrauenswürdige und zuverlässige Unternehmen können bei der äthiopischen Zollbehörde ECC den Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten AEO (Authorized Economic Operator) beantragen, der Vereinfachungen bei der Zollabfertigung und Abgabenerhebung gewährt.

Warenbegleitpapiere

Der Zollanmeldung in englischer Sprache sind grundsätzlich folgende Unterlagen beizufügen:

• Frachtpapiere (Konnossement oder Luftfrachtbrief)
• Handelsrechnung mit allen handelsüblichen Angaben (der FOB-Wert und die Transportversicherungs- und Frachtkosten sind einzeln aufzuführen)
• Bankgenehmigung für Devisenzuteilung
• Packliste
• Ursprungszeugnis
• je nach Ware sonstige erforderliche Bescheinigungen wie Konformitätszertifikat, Gesundheitszeugnis oder Freiverkäuflichkeitsbescheinigung.

Am Schluss der Handelsrechnung muss der Ausführer eine zu unterschreibende Erklärung folgender Art abgeben: "We certify this invoice to be true and correct and in accordance with our books." Bei der Einfuhr von Getränken und Parfüm werden Angaben über den Prozentsatz des Alkoholgehalts und die Art des Alkohols auf der Rechnung verlangt. Bei Textilien sind Länge und Breite der Stück- oder Meterware anzugeben.

Die Begleitdokumente müssen in englischer oder amharischer Sprache vorgelegt werden. Sind sie in einer anderen Sprache abgefasst, müssen sie gegebenenfalls von einem zugelassenen Übersetzer übersetzt werden.

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