Bolivien ist nun Vollmitglied des Mercosur

Am 4. Juli 2024 wurde das Gesetz Nr. 1567 über den Beitritt Boliviens zum Gemeinsamen Markt des Südens (MERCOSUR) in Kraft gesetzt. Damit wird das Land Vollmitglied des Mercosur gemäß den Bestimmungen des Beitrittsprotokolls (Protocolo de Adhesión del Estado Plurinacional de Bolivia al MERCOSUR). Neben einer stärkeren regionalen Integration erleichtert der Beitritt Boliviens zum Mercosur den produktiven und kommerziellen Austausch für in Südamerika tätige Unternehmen.

Was ist der Mercosur?

Der Mercosur (Mercado Común del Sur) ist der wichtigste Wirtschaftsraum in Lateinamerika. Eines seiner Hauptmerkmale ist der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Arbeitskräften. Er wurde durch den Vertrag von Asunción am 26. März 1991 gegründet. Der Vorsitz im Rat für den Gemeinsamen Markt, dem höchsten Gremium des Mercosur, wird von den Mitgliedsländern abwechselnd für einen Zeitraum von sechs Monaten geführt. Sein Hauptsitz befindet sich in Montevideo, Uruguay.

Zusammensetzung des Mercosur

Der Mercosur setzt sich aus drei Kategorien von Ländern zusammen:

1. Mitgliedsländer: Die Gründungsmitglieder des Mercosur sind Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Bolivien ist jetzt Vollmitglied mit den gleichen Rechten und Pflichten.
2. Assoziierte Länder: Dies sind südamerikanische Länder, die Freihandelsabkommen mit dem Mercosur unterzeichnet haben, nämlich Chile (1996), Peru (2003), Kolumbien (2004), Ecuador (2004), Guyana (2013) und Surinam (2013). Ihre Teilnahme am Mercosur zielt darauf ab, den Handel zu stimulieren.
3. Beobachterländer: Es handelt sich um Länder, die an den Sitzungen teilnehmen und die Entwicklung der Verhandlungen verfolgen können. Dazu gehören Mexiko (2006) und Neuseeland (2010).

Im Dezember 2012 wurde Venezuela in den Mercosur aufgenommen, aber am 5. August 2017 wurde das Land suspendiert. Laut der offiziellen Entscheidung war der Grund dafür der Verstoß gegen das Ushuaia-Protokoll über die demokratische Verpflichtung im Mercosur.

Boliviens Beitritt

Bolivien war seit 1998 ein assoziierter Staat des Mercosur. Im Jahr 2015 hat es das Beitrittsprotokoll unterzeichnet, dem die Parlamente von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay zustimmen mussten. Das brasilianische Parlament war das letzte, das den Beitritt Boliviens zum Mercosur im November 2023 ratifiziert hat. Das Gesetz über den Beitritt Boliviens zum Mercosur wurde dann Mitte Dezember dem Parlament des Landes vorgelegt. Nach einem fast siebenmonatigen Gesetzgebungsverfahren wurde das Gesetz angenommen und umgehend vom bolivianischen Präsidenten Luis Arce abgesegnet.

Nach der Verabschiedung des Gesetzes hat der bolivianische Präsident das Rechtsinstrument am 8. Juli 2024 am Sitz des Mercosur während des 64. Gipfeltreffens des Wirtschaftsbündnisses hinterlegt. Gemäß dem Beitrittsprotokoll hat das Land bis zu vier Jahre Zeit, um seine Gesetzgebung an die des Mercosur anzupassen. Damit sind alle rechtlichen Schritte formal abgeschlossen.

Relevanz für Unternehmen

Für Unternehmen, die in Bolivien tätig sind, ergeben sich erhebliche Vorteile. Der Beitritt des Landes in den Mercosur erleichtert den Waren-, Personen-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr durch alle Länder des Verbunds. Er ist daher ein wichtiger Schritt zur regionalen Integration und zur Vereinfachung des Produktions- und Handelsaustauschs. Er erleichtert auch die gemeinsame Durchführung von Großprojekten auf dem Gebiet der Mitgliedsländer, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, Energie und Bergbau. Der Beitritt Boliviens zum Mercosur macht das Land außerdem zu einem strategischen Punkt für den Handel auf dem Subkontinent. Bolivien wird zum Knotenpunkt des Austauschs zwischen dem Südkegel (Cono Sur), Brasilien und der Andengemeinschaft (Comunidad Andina - CAN), zu deren Gründungsmitgliedern es gehört.

Zum Thema:

• Offizielle Mitteilung des Ministerio de Relaciones Exteriores de Bolívia
• Offizielle Mitteilung des Mercosur