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Breitbandausbau wohl nicht in jeder Region

Polen setzt auf Subventionen, um Glasfaser-Internet auch in dünner besiedelte Landesteile zu bringen. Jetzt zeigt sich: Fördergelder allein reichen nicht. 

Von Christopher Fuß | Warschau

Nicht überall in Polen gibt es schnelles Internet. Statistiken der Netzbehörde UKE (Urząd Komunikacji Elektronicznej) zeigen: Leistungsfähige Glasfaseranschlüsse fehlen unter anderem in den Küstenregionen im Norden des Landes und im Südwesten. Es rechnet sich für die Internetanbieter aus Kostengründen nicht, in diesen Gebieten Glasfaserkabel zu verlegen.

Polens Digitalisierungsministerium versucht, mithilfe von EU-Geldern Anreize zu schaffen. Ein Programm aus dem europäischen Wiederaufbaufonds übernimmt bis zu drei Viertel der Kosten für neue Glasfasernetze in insgesamt 250 ausgewiesenen Gebieten. Diese Regionen haben unterschiedliche Größen und umfassen jeweils mehrere Gemeinden. Das Gesamtvolumen der Subvention aus dem Wiederaufbaufonds liegt bei rund 1,2 Milliarden Euro. Im Gegenzug müssen Internetbetreiber in den betroffenen Gebieten eine Anschlussgeschwindigkeit von mindestens 300 Megabit pro Sekunde garantieren. Ausschreibungen liefen im 2. Halbjahr 2023.

Unternehmen unter Zeitdruck

Mittlerweile haben Internetdienstleister die ersten Förderverträge mit der zuständigen Behörde CPPC (Centrum Projektów Polska Cyfrowa) unterschrieben. Das französische Telekommunikationsunternehmen Orange sicherte sich Zuschüsse in Höhe von über 116 Millionen Euro. Weitere 53 Millionen Euro schießt die Firma aus eigener Tasche zu. Orange will mit diesem Geld in 20 Gebieten für schnelles Internet sorgen.

Zu den weiteren Gewinnern der Ausschreibungen von CPPC gehören Firmen wie Nexera und Fibee. Während sich Nexera 18 Gebiete sichern konnte, erhält Fibee 17 Gebiete. Auch der Stromversorger Tauron darf sich freuen. Das Unternehmen baut einen neuen Geschäftsbereich auf. Tauron wird insgesamt 3 Gebiete mit Glasfaser ausstatten – dank der Fördergelder aus dem Wiederaufbaufonds. Der Konzern hat dafür bis zum 30. Juni 2026 Zeit, sonst verfallen die Subventionen. So wollen es EU-Vorgaben. "Diese sehr kurze Zeit ist eine Herausforderung. Wir bereiten jetzt das Verfahren zur Auswahl der Generalunternehmer vor", erklärt Tauron in einer Pressemitteilung. 

Tatsächlich schreckt die knappe Frist viele Bewerber ab. Das Unternehmen PŚO (Polski Światłowód Otwarty) erhielt von der Behörde CPPC zwar den Zuschlag für mehrere Gebiete mit einem Fördervolumen von insgesamt 186 Millionen Euro. Allerdings machte der Internetanbieter dann einen Rückzieher und unterschrieb keinen Vertrag. Verantwortlich für die Entscheidung sind laut PŚO "der kurze Zeitrahmen und die deutlich höher als ursprünglich veranschlagt liegenden Kosten für die Umsetzung des Projekts".

Auch Orange und Nexera hätten mehr Gebiete erhalten können, verzichteten aber in einigen Fällen. "Wir waren erst nach der Einreichung der Anträge in der Lage, eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchzuführen. Jetzt wissen wir, in welchen Gebieten wir eine echte Chance haben, das Breitbandnetz rentabel und fristgerecht aufzubauen", erklärt Orange gegenüber der Tageszeitung Rzeczpospolita.

Das CPPC veröffentlicht die Ergebnisse der Förderausschreibungen mit Angaben zu den teilnehmenden Internetanbietern auf seiner Internetseite.

Einige Gebiete ohne Investor

Dabei darf der Anbieter aus Frankreich nach dem Rückzieher von PŚO sogar auf weitere Gebiete hoffen. In vielen Fällen lag Orange bei der Bewertung der Angebote nämlich auf Platz 2, direkt hinter PŚO und rückt nun auf. Der Internetriese hält sich eine Entscheidung aber vorerst offen. Wie Rzeczpospolita berichtet bleiben 106 Gebiete ohne einen Investor, wobei in 42 Fällen ein Bewerber vom 2. Platz vorrücken könnte. In den übrigen Fällen gab es nur einen Antragsteller.

Parallel zu den Ausschreibungen aus dem Wiederaufbaufonds läuft noch ein weiteres Verfahren. So fördert Polens Digitalisierungsministerium den Breitbandausbau auch mit Geldern aus der europäischen Kohäsionspolitik. Im Rahmen des Programms FERC (Fundusze Europejskie na Rozwój Cyfrowy) vergibt die Behörde CPPC knapp 1 Milliarde Euro für weitere 152 Gebiete mit einem langsamen Internetanschluss. Bislang stehen in 97 Fällen Investoren fest – zumindest solange die Firmen keinen Rückzieher machen.

Fortschritte beim 5G-Ausbau

Während der Ausbau des kabelgebundenen Internets mit Tücken zu kämpfen hat, macht der Mobilfunkstandard 5G einen deutlichen Satz nach vorne. Die Versteigerungen für die Funkfrequenzen im sogenannten C-Band endeten 2023. Bis Januar 2024 hatten alle vier siegreichen Bewerber, darunter die deutsche T-Mobile, den Auktionspreis bezahlt. UKE stellt nun die nötigen Funklizenzen für die Sendemasten aus. Dieser Schritt gilt eher als Formsache. Der 5G-Standard sorgt nicht nur auf Smartphones für schnelles Internet, sondern gilt auch als wichtige Voraussetzung für automatisierte Fabriken.

Offen bleibt, welche Technik die Betreiber verbauen dürfen. Eine Reform von Polens Cybersicherheitsgesetz sollte nach Meinung von Beobachtern den chinesischen Lieferanten Huawei ausschließen. Doch im September 2023 zog die damalige Regierung die Novelle zurück. Ob und wann das Gesetzespaket erneut im Parlament auf die Tagesordnung kommt, steht nicht fest.

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