Protest an der polnisch-ukrainischen Grenze dauert an

Betroffen sind die Grenzübergänge Dorohusk, Hrebenne, Medyka und Korczowa in Richtung Ukraine. Die Protestierenden lassen pro Stunde bis zu zwei Fahrzeuge durch. Lkw mit Hilfsgütern und Militärgerät würden nicht aufgehalten, heißt es von den Organisatoren. Laut Behördenangaben beträgt die Wartezeit für Lkw in Dorohusk derzeit etwa 6 Tage. Normalerweise würde die Abwicklung etwa einen Tag in Anspruch nehmen.

Spediteure aus Polen klagen über unlauteren Wettbewerb. Nach dem russischen Großangriff auf die Ukraine im Februar 2022 hoben die Mitgliedsstaaten der EU die bislang notwendigen Transportgenehmigungen auf. Seitdem können ukrainische Beförderer einfacher als früher die Grenze nach Polen überqueren. Zuvor stellte das polnische Infrastrukturministerium jährlich rund 160.000 Transportgenehmigungen aus. Laut Angaben aus Polen gab es 2023 aber bereits 800.000 Fahrten aus der Ukraine. Die ukrainischen Spediteure könnten wegen fehlender EU-Auflagen deutlich günstigere Preise anbieten, heißt es.

Gleichzeitig müssten polnische Spediteure in der Ukraine rund 12 Tage warten, bevor es zur Abfertigung kommt. Ein Grund: Unternehmen aus Polen hätten nur eingeschränkten Zugang zur ukrainischen Grenzabwicklungssoftware e-Czerga.

Wie die Polnisch-Ukrainische Handelskammer schreibt, sind bei Mitgliedsfirmen Verluste von über 22 Millionen Euro in Zusammenhang mit den Protesten aufgelaufen. Die Kammer fordert ein Ende der Blockaden und Änderungen bei der Grenzabwicklung durch die Ukraine.