Rahmenbedingungen

Marktöffnung soll Modernisierung von Anlagen unterstützen

Um Investitionsanreize zu setzen und die Industrie zu fördern, soll es kostengünstiger werden, Produktionsanlagen aufzurüsten und zu modernisieren. Dabei unterstützen soll unter anderem eine Marktöffnung. Freihandelsabkommen wie das EU-Mercosur-Assoziierungsabkommen kamen jedoch nicht voran. Somit erweiterte und vereinfachte die Regierung unter Präsident Bolsonaro das sogenannte "Ex-Tarifário" - Zollregime. Darüber wird es genehmigt, vorübergehend die Tarife von den üblichen 14 Prozent oder 16 auf 0 Prozent zu senken, insofern in Brasilien keine vergleichbaren Güter hergestellt werden - also wenn die nationale Technik mehr als 5 Prozent teurer oder qualitativ minderwertiger ist oder eine längere Liefer- und Installationsfrist erfordert. Anfang 2022 senkte die Regierung die Steuern auf Gewerbeerzeugnisse um 25 Prozent. Ende April wurde die Minderung auf 35 Prozent erweitert.

In der Coronakrise verteuerte die drastische Abwertung des brasilianischen Real die Maschinenimporte deutlich. Im Gegenzug senkte die Außenhandelskammer Camex die Importsteuersätze auf Kapitalgüter ab, was die Einfuhr bis Ende 2022 nun um insgesamt 20 Prozent vergünstigt. Der Verband ABIMAQ kritisierte die Maßnahmen und warnte vor einer zu raschen Marktöffnung, die die inländischen Maschinenbauer nicht begleiten können. Im Falle eines Regierungswechsels könnte die Marktöffnung in Brasilien ganz ins Stocken geraten.

Die Entbürokratisierung kommt auch nur langsam voran, ist jedoch politisch weniger umstritten. Ein wichtiger Schritt war die Überarbeitung der Normen für Arbeitssicherheit. Die Anpassungen an die "Norma Regulamentadora" für Maschinen, bekannt als NR12, waren aufwendig stellten daher für viele ausländische Maschinenhersteller eine Marktzugangsbeschränkung dar. Nach der aktualisierten Richtlinie reicht nun - abgesehen von Ausnahmen - die Zertifizierung durch international tätige Institute aus. 

Die Bundesregierung fördert die Harmonisierung von Normen und Standards über das Globalprojekt Qualitätsinfrastruktur (GPQI). Deutsche Maschinenbauer können sich in den technisch-politischen Dialog mit dem brasilianischen Institut für Metrologie Inmetro einbringen. Zudem engagieren sich das GPQI zusammen mit dem Verbindungsbüro des Verbands der deutschen Maschinen- und Anlagenhersteller (VDMA) in São Paulo für „Open Platform Communications Unified Architecture“ (OPC UA) als einheitlicher Kommunikationsstandard. Darüber hinaus können sich deutsche Hersteller in Brasilien auch an dem deutsch-brasilianischen Digitaldialog beteiligen. 

Die GTAI stellt ausführliche Informationen zum Wirtschafts- und Steuerrecht sowie zu Einfuhrregelungen, Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen zur Verfügung.

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