Brasilien stärkt die Integration Südamerikas

Am 30. Mai 2023 fand in Brasilien die Wiederaufnahme der Aktivitäten der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) statt. In der Praxis ist die UNASUR der größte Block strategischer Allianzen und Kooperationen in Lateinamerika. Der vorliegende Bericht befasst sich mit dem rechtlichen Kontext der Wiederaufnahme der Aktivitäten des Blocks und seiner Bedeutung für die Wirtschaftstätigkeit in der Region.

Was ist UNASUR?

UNASUR (Unión de Naciones Suramericanas) ist eine internationale Organisation, die sich aus südamerikanischen Ländern zusammensetzt. Ziel des Blocks ist die Förderung der Integration Südamerikas. Er basiert auf der Verbindung der beiden Zollunionen des Kontinents, dem Mercosur (Mercado Común del Sur) und der Andengemeinschaft (Comunidad Andina de Naciones - CAN), geht aber über den wirtschaftlichen Bereich hinaus und erstreckt sich auch auf andere Interessensgebiete, wie zum Beispiel den sozialen, kulturellen und wissenschaftlich-technischen Bereich.

Wie wurde UNASUR gegründet?

UNASUR wurde durch einen internationalen Vertrag (Tratado Constitutivo da União de Nações Sul-Americanas) gegründet, der am 23. Mai 2008 geschlossen wurde. Ursprünglich bildeten alle zwölf südamerikanischen Länder die UNASUR, nämlich Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Ecuador, Guyana, Paraguay, Peru, Surinam, Uruguay und Venezuela.

Ist UNASUR für ausländische Unternehmen relevant?

Als supranationaler Organismus ist UNASUR der Liberalisierung des internationalen Handels verpflichtet. Dies gilt für alle Unternehmen, die in den südamerikanischen Ländern tätig sind, unabhängig davon, ob sie aus dem In- oder Ausland kommen. Zu den spezifischen Zielen des UNASUR-Vertrags gehört ausdrücklich die "besondere Berücksichtigung kleiner und mittlerer Unternehmen" (Art. 3 m TCU) sowie von Genossenschaften und anderen Formen der Produktionsorganisation.

Was sind die Prioritäten der UNASUR?

UNASUR fördert die Zusammenarbeit in Fragen von regionalem und internationalem Interesse. Zu diesem Zweck sollen die Beziehungen zu anderen regionalen Gruppen, Staaten und Einrichtungen mit internationaler Rechtspersönlichkeit intensiviert werden. Gemäß dem Vertrag werden Projekte in sechs Bereichen prioritär behandelt (Art. 2 und Art. 15 TCU): Energie, Infrastruktur, Umwelt, Finanzierung, Bildung und Sozialpolitik.

Welche Themen können den internationalen Handel beeinflussen?

Auf der Konferenz, die letzte Woche in Brasilien stattgefunden hat, hat Präsident Lula da Silva das Potenzial Südamerikas als großen Konsumentenmarkt mit über 400 Millionen Einwohnern betont. Die Fortschritte der Region in Bezug auf die Energiewende, die Nahrungsmittelproduktion und die industrielle Entwicklung wurden unterstrichen.

Der brasilianische Präsident hat außerdem eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet, die von den Staats- und Regierungschefs der anderen südamerikanischen Länder berücksichtigt werden sollen. Zu den wichtigsten gehören die folgenden:

• Südamerikanischer Energiemarkt: Energieintegration der Region, effiziente Nutzung von Energiequellen sowie soziale und ökologische Nachhaltigkeit;
• Umweltschutz: Entwicklung von koordinierten Maßnahmen in der Region zur Bekämpfung des Klimawandels;
• Währungsraum: Schaffung einer gemeinsamen Währung für den Handel, um die Abhängigkeit von ausländischen Währungen (insbesondere dem US-Dollar) zu verringern;
• Entbürokratisierung des Zollsystems: Konvergenz der Rechtsvorschriften zur Erleichterung des Exports und Imports von Waren;
• Ausweitung der Kooperationsmechanismen: Schwerpunkt auf Dienstleistungen, Investitionen und E-Commerce;
• Regionale Banken: Intensivierung der Tätigkeit von Förderbanken für die wirtschaftliche Entwicklung, darunter die Entwicklungsbank Lateinamerikas (CAF), der Finanzfonds für die Entwicklung des La-Plata-Beckens (Fonplata), die brasilianische Entwicklungsbank (BNDES);
• Gesundheitswirtschaft: Verabschiedung von Maßnahmen zur Erhöhung der Durchimpfungsrate der Bevölkerung, zur Stärkung des Gesundheitssektors und zum Ausbau der Versorgung von vulnerablen Bevölkerungsgruppen und indigenen Völkern.

War der Austritt Brasiliens aus der UNASUR im Jahr 2019 rechtlich korrekt?

Im Jahr 2019 hatte die Vorgängerregierung beschlossen, Brasilien aus der UNASUR auszutreten. Doch der UNASUR-Vertrag war bereits am 13. Juli 2011 vom brasilianischen Nationalkongress durch das Parlamentsdekret 159 ratifiziert worden. Nach dem brasilianischen Verfassungssystem fällt die Kontrolle der internationalen Beziehungen Brasiliens in die Zuständigkeit des Parlaments. Die Vorgängerregierung hätte daher den Austritt des Landes der Legislative vorlegen müssen - was sie nicht getan hat. Gegen den Akt der früheren Regierung wurde eine Verfassungsklage beim Bundesgerichtshof 2020 eingereicht (ADI 6544).

Was ist die Rechtsgrundlage für den Wiederbeitritt Brasiliens zur UNASUR?

Die brasilianische Bundesverfassung sieht ausdrücklich vor, dass Brasilien die wirtschaftliche, politische, soziale und kulturelle Integration der Völker Lateinamerikas anstrebt (Art. 4 Constituição Federal de 1988 - CF/88). Auf der Grundlage der ihm durch die Verfassung übertragenen Befugnisse (Art. 84, Punkt IV, CF/88) hat Brasiliens Präsident Lula da Silva den UNASUR-Vertrag durch das Präsidentendekret 11.475/23 verkündet. Das Dekret ist am 6. Mai 2023 in Kraft getreten.

Zum Thema:

• UNASUR-Treffen: Grupo de Trabalho
• GTAI-Berichte: Recht kompakt Brasilien